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Handelsbeziehungen

Berlin (dpa) - Der Bundesverband der Deutschen Industrie sieht zunehmende Probleme mit dem Wettbewerber China. «Wir erleben einen China-Schock 2.0.», sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Tanja Gönner, der Deutschen Presse-Agentur. «Er trifft nicht nur einzelne Branchen, sondern massiv die Industrie in der Breite: durch Abhängigkeiten bei kritischen Rohstoffen, eine deutlich unterbewertete Währung, staatlich induzierte Überkapazitäten, die wegen eines schwachen Binnenmarkts in China und Marktabschottung insbesondere in den USA ungebremst den EU-Binnenmarkt fluten.» Dazu komme Chinas Anspruch, in Schlüsseltechnologien Weltmarktführer zu werden. 

«Aber Europa hat Optionen», sagte Gönner. Rund 60 Prozent des Welthandels würden weiter nach Regeln der Welthandelsorganisation WTO abgewickelt, viele Partner wollten regelbasierten Handel. «Dass die EU jetzt Handelsabkommen abschließt, die über Jahre feststeckten, ist ein wichtiges Signal.»

So war Anfang Mai das Mercosur-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Ländern Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay vorläufig in Kraft getreten. Durch den schrittweisen Abbau von Handelsbarrieren und Zöllen soll es den Austausch von Waren und Dienstleistungen ankurbeln.

«Keine komplette Abschottung» 

Europa brauche mehr Durchsetzungskraft gegenüber China, aber keine komplette Abschottung, sagte Gönner. «Wir sollten versuchen, an vielen Stellen die regelbasierte Ordnung hochzuhalten und zugleich überlegen, wie wir uns zur Wehr setzen können. Europa muss schneller reagieren und dafür braucht es neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Politik und Wirtschaft.» 

Anfang 2019 hatte sich der BDI in einem Grundsatzpapier für eine Neuausrichtung der deutschen China-Politik ausgesprochen. Die Marktwirtschaft müsse «widerstandsfähiger» gemacht werden, hieß es. China wurde als Partner, aber auch zunehmend als systemischer Wettbewerber beschrieben. In der China-Strategie der Bundesregierung 2023 wurde China als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale bezeichnet.

Als erster China-Schock wird die Lage nach Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation 2001 beschrieben, als billige Produkte aus der Volksrepublik in großem Stil auf die Weltmärkte kamen. Der wirtschaftliche Aufstieg Chinas geriet für die deutsche Industrie zu einem großen Boom, weil Chinesen deutsche Autos und Maschinen kauften. Inzwischen haben deutsche Autobauer zunehmend Probleme auf dem chinesischen Markt. In vielen Branchen drängen staatlich subventionierte chinesische Hersteller mit billigen Preisen auf europäische Märkte.