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03.03.2024 15:27

Union will zum Abhörskandal Sondersitzung des Verteidigungsausschusses

BERLIN (dpa-AFX) - Die Union hat eine Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses wegen des Abhörskandals bei der Luftwaffe beantragt. Der Parlamentsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), schrieb am Sonntag einen entsprechenden Brief an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Die "Welt" (Online/Print: Montag) berichtete zuerst darüber, der Deutschen Presse-Agentur liegt Freis Schreiben vor.

Darin heißt es, es bestehe ein "dringender parlamentarischer Aufklärungs- und Beratungsbedarf". "Aus diesem Grund beantrage ich namens meiner Fraktion (...) die unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses." Für eine umfassende Aufklärung sei die Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Sondersitzung erforderlich. Der konkrete Termin solle mit den Obleuten abgesprochen werden. Die nächste reguläre Bundestags-Sitzungswoche beginnt am 11. März - die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses soll früher sein.

Die Chefin des russischen Staatssenders RT, Margarita Simonjan, hatte am Freitag den Audiomitschnitt eines gut 30-minütigen Gesprächs hoher Luftwaffen-Offiziere veröffentlicht. Darin diskutieren sie über theoretische Möglichkeiten eines Einsatzes deutscher Taurus-Marschflugkörper durch die Ukraine. Das deutsche Verteidigungsministerium geht nach Angaben einer Sprecherin davon aus, dass das interne Gespräch abgehört wurde./bg/DP/he



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