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09.06.2023 18:06

Scholz fordert schnelle Reformen von Georgien auf dem Weg in die EU

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem georgischen Regierungschef Irakli Garibaschwili bei einem Gespräch in Berlin weitere Unterstützung auf dem Weg in die Europäische Union zugesichert. Gleichzeitig forderte er die georgische Regierung aber auf, die erforderlichen Reformschritte zu gehen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag nach dem Treffen mitteilte. Scholz habe dazu aufgerufen, "zeitnah und mit größter Entschlossenheit" Anstrengungen zu unternehmen, um die Empfehlungen der EU-Kommission zu erfüllen.

Die EU hatte die Ukraine und das kleine Nachbarland Moldau im Juni 2022 zu Beitrittskandidaten gemacht, der früheren Sowjetrepublik Georgien diesen Status aber nur für den Fall in Aussicht gestellt, dass bestimmte Reformen erfüllt werden. Dazu gehören der Kampf gegen politische Polarisierung, eine Justizreform, die Einrichtung einer unabhängigen Anti-Korruptionsbehörde, Medienfreiheit und eine "Deoligarchisierung". Im Oktober will die EU-Kommission einen Bericht vorlegen, der als erste Grundlage für weitere Entscheidungen über eine stärkere Annäherung an die Europäische Union dienen soll./mfi/DP/ngu



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