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BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung setzt nach den vorerst gescheiterten Friedensverhandlungen im Iran-Krieg und der angedrohten Teilblockade der Straße von Hormus durch die USA weiterhin auf eine Verhandlungslösung. "Diese diplomatische Lösung ist der einzige Weg, diesen Konflikt jetzt zu beruhigen und zu einem Ende zu führen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. Er betonte die Bereitschaft der Bundesregierung, sich an der Stabilisierung einer Friedenslösung unter Bedingungen zu beteiligen.

Für drei Elemente einer diplomatischen Lösung gebe es eine Verständigungspflicht, sagte Kornelius. Das betreffe die Straße von Hormus, das iranische Nuklear- und Raketenprogramm sowie die iranische Unterstützung von sogenannten Proxys in der Region wie etwa der Hisbollah-Miliz im Libanon. Deutschland habe angesichts der Auswirkungen des Iran-Kriegs auf die Weltwirtschaft und etwa den Spritpreis ein fundamentales Interesse an einem diplomatischen Erfolg.

Mit Blick auf die französische Ankündigung, gemeinsam mit Großbritannien in den kommenden Tagen eine Konferenz für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus abzuhalten, wiederholte Kornelius die Ankündigung, man sei bereit, Verantwortung für eine Stabilisierung eines Friedens zu übernehmen. Dafür seinen ein völkerrechtlich belastbares Mandat, ein Bundestagsmandat sowie ein Zielprozess Voraussetzung. Dem diene auch die Vorbereitung einer solchen Mission unter Führung Frankreichs, in die Deutschland eingebunden sei.

Straße von Hormus nun "eine Art Faustpfand" für beide Seiten

Die vermeintliche Blockade der Straße von Hormus beziehungsweise der iranischen Häfen durch die USA sei kein Ende des diplomatischen Prozesses, sagte Kornelius. Man interpretiere dies vielmehr als "Bewegung, den Druck zu erhöhen". Die Straße von Hormus diene offenbar nun als "eine Art Faustpfand" für beide Seiten - den Iran und die USA.

Nachdem US-Präsident Donald Trump zunächst angekündigt hatte, die Durchfahrt jeglicher Schiffe in der Straße von Hormus mit Hilfe der US-Marine zu stoppen, stellte das zuständige Regionalkommando Centom klar, dass nur Schiffe an der Durchfahrt gestoppt werden sollen, die iranische Häfen ansteuern oder verlassen. Demnach schließt die Blockade iranische Häfen am Persischen Golf und am Golf von Oman ein./bk/DP/he