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BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem enttäuschenden Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sieht Parteichefin Bärbel Bas grundsätzliche Debatten auf ihre Partei zukommen. "Wir müssen auch in den nächsten Tagen in den Gremien sehr deutlich darüber reden, ob der Weg, den wir, Lars Klingbeil und ich, eingeschlagen haben, der richtige ist und ob wir ihn weiter fortsetzen", sagte Bas dem Sender Phoenix. Die SPD habe unter Klingbeil und ihr an der Spitze bereits den Weg einer Erneuerung eingeschlagen.

Sie hätten Reformen auf den Weg gebracht und angefangen, mit einem Grundsatzprogramm das Profil zu schärfen, so die SPD-Chefin. Diesen Weg wollten sie fortsetzen. Doch bei den Menschen seien die neuen Akzente bisher nicht ausreichend angekommen. "Wir haben als SPD noch nicht die Zuschreibung dafür." Ein Grund sei, dass der Vertrauensverlust über Jahre entstanden sei und tief sitze.

"Wir können nicht so weitermachen, wie bisher", sagte Bas, "das ist völlig klar." So müsse die Partei klarer werden und bei Wirtschaft und Steuern zeigen, dass sie eine Politik der Gerechtigkeit mache, besonders für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Selbstständige.

Das Ergebnis bezeichnete Bas als "sehr bitter". "Das ist auch nicht schönzureden", räumte Bas im ZDF ein. "Das ist für uns ein einschneidendes Ergebnis." Dies sei nicht unbeeinflusst durch die Bundes-SPD. Die rheinland-pfälzische SPD habe alles getan. "Und der Bund hatte Auswirkungen sicherlich auf das Ergebnis in Rheinland-Pfalz." Die SPD müsse in verschiedenen Felder Kompetenz zurückgewinnen./bw/DP/nas