Märkte & Kurse

BERLIN (dpa-AFX) - Die AfD-Fraktion im Bundestag hat Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert, wonach der Atomausstieg unumkehrbar sei. "Es ist nicht irreversibel", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernd Baumann, und bezichtigte Merz vor Journalisten in Berlin der Lüge. Im Bundestag gebe es eine große Mehrheit für Kernkraft.

Die AfD-Fraktion will das Thema in dieser Woche erneut im Bundestag zur Debatte stellen. "Nichts ist irreversibel", heißt es in einem entsprechenden Antragsentwurf.

Wiederinbetriebnahme in drei Jahren möglich?

Der für Atomkraft zuständige AfD-Abgeordnete Paul Schmidt, nach eigenen Angaben mehr als zwanzig Jahre Betriebsphysiker im Kernkraftwerk Philippsburg in Baden-Württemberg, nannte Angaben des Verbands der deutschen Kerntechnik plausibel. Demnach könnten mehrere stillgelegte Kraftwerksblöcke innerhalb von drei Jahren mit jeweils ein bis drei Milliarden Euro wieder in Betrieb genommen werden, weil dort bisher wenig Rückbau passiert sei. Schmidt nannte Neckarwestheim II und Brokdorf.

Hintergrund der Debatte sind Äußerungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese hatte gesagt, die Abkehr von der Atomkraft sei ein strategischer Fehler gewesen. Merz sagte, er teile von der Leyens Einschätzung, fügte aber hinzu, die Bundesregierungen zuvor hätten entschieden, aus der Kernenergie auszusteigen. "Der Beschluss ist irreversibel. Ich bedauere das, aber es ist so."/jr/DP/men