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Verkehr

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rät angehenden Fahrschülerinnen und Fahrschülern davon ab, in der Hoffnung auf sinkende Preise mit dem Führerscheinerwerb zu warten. «Ein Abwarten lohnt sich nicht», sagte Schnieder den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zwar habe er Eckpunkte für einen bezahlbareren Führerschein vorgelegt, doch selbst bei reibungslosem Ablauf werde das geplante Gesetz frühestens Anfang 2027 in Kraft treten. «Dann wird es aber nicht unmittelbar billiger.» 

Schnieder verwies darauf, dass der Staat den Fahrschulen mit der Reform mehr Spielräume eröffnen wolle. «Wir geben den Fahrschulen Optionen und Freiheiten – wie sich das konkret auf die Preise auswirkt, wird der Markt regeln», sagte er. Wer jetzt beginne, vermeide zudem lange Wartezeiten und gewinne früher «Mobilität und Unabhängigkeit». 

Der Minister erneuerte seine Kritik an den derzeitigen Kosten. «Ich halte jedenfalls Führerscheinkosten von rund 3.500 Euro, wie wir sie derzeit haben, für zu teuer», sagte Schnieder. «Im ländlichen Raum ist der Führerschein unerlässlich. Und es kann nicht sein, dass man bei zwei Kindern fast im fünfstelligen Bereich landet. Das geht an den Bedürfnissen der Menschen vorbei.» 

Bund und Länder einig

Bund und Länder sind sich einig, dass der Führerschein günstiger werden soll, ein konkreter Zeitpunkt für spürbare Entlastungen ist aber noch offen. Ziel sei es, die vorgelegten Eckpunkte bis zur Verkehrsministerkonferenz im Frühjahr zu finalisieren und anschließend ins Gesetzgebungsverfahren einzubringen, hatte Schnieder zuletzt erklärt. «Da kann man sicherlich heute nicht einen festen Zeitpunkt nennen und auch keine genaue Summe.» 

Zu den Reformplänen zählen unter anderem mehr digitale Lernangebote, weniger Pflicht-Sonderfahrten sowie ein stärkerer Einsatz von Fahrsimulatoren. Umstritten ist eine geplante Experimentierklausel, die Probefahrten mit nahen Angehörigen ermöglichen soll. Schnieder verteidigte das Vorhaben: «In Österreich funktioniert es. Aber wir packen es bewusst mit spitzen Fingern an.»