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Koalition

Berlin (dpa) - Union und SPD planen neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos. Vorgesehen ist ein Förderprogramm insbesondere für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen als Unterstützung für den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität und die Nutzung emissionsfreier Fahrzeuge, wie aus einem Beschluss des Koalitionsausschusses hervorgeht. Ziel seien «spürbare Vorteile für Verbraucher», hieß es kurz vor einem «Autogipfel» im Kanzleramt.

Für das Förderprogramm sollen bis 2029 Milliardenbeträge bereitgestellt werden. Konkret sollen die Mittel des EU-Klimasozialfonds zuzüglich von insgesamt drei Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds verausgabt werden. 

Vorherige allgemeine Kaufprämie endete 2023 

Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag einige Vorhaben genannt, um den Wandel zur E-Mobilität stärker anzuschieben. Darunter ist auch ein «Programm für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen», um den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität zu unterstützen. In Frankreich gibt es ein Leasing-Programm. Nach einem abrupten Stopp einer Kaufprämie Ende 2023 war der Absatz von E-Autos stark eingebrochen.

Zum Umgang mit dem Verbot für die Zulassung neuer Verbrenner-Fahrzeuge auf dem EU-Markt ab 2035 wurde vorerst keine beschlossene gemeinsame Linie der Koalition mitgeteilt. CSU-Chef Markus Söder sagte, man sei sich einig, dass Arbeitsplätze erhalten werden sollten. Über den Weg gebe es noch Unterschiede. Er betonte, dass es eine Freiheit der Technologie brauche. Auch SPD-Chef Lars Klingbeil machte deutlich, dass es mehr Flexibilität brauche.