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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Auf Verbindliches zum Klimaschutz können sich die EU-Länder nicht einigen, deswegen läuft es nun auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus: Die EU-Umweltminister stimmen an diesem Donnerstag über eine Absichtserklärung für einen Klimaplan für 2035 ab. Bei einem Treffen in Brüssel (9.00 Uhr) versucht Dänemark einen Konsens für ein entsprechendes Papier zu erreichen. Dänemark hat derzeit den Vorsitz der EU-Länder inne.

Vor der nächsten Weltklimakonferenz im November in Brasilien sollen die Teilnehmerländer bei den Vereinten Nationen Klimaschutzpläne einreichen, in denen sie darlegen, was sie bis zum Jahr 2035 vorhaben. Die Abgabefrist läuft nächsten Mittwoch ab. Doch auf einen solchen formalen Plan konnten sich die EU-Staaten nicht einigen. Stattdessen, so der dänische Vorschlag, sollen sie eine Absichtserklärung einreichen. Das Instrument wird genutzt, wenn eine Einigung auf Verbindlicheres unmöglich ist.

Auch Deutschland trug zur Verzögerung bei

Unmöglich war bislang auch, eine Einigung für ein EU-Klimaziel für 2040 unter den Mitgliedsstaaten zu finden. Dafür legte die Kommission im Juli einen Vorschlag vor: die Emissionen klimaschädlicher Treibhausgase bis 2040 um 90 Prozent zu senken, im Vergleich zu 1990. Zu dem Vorschlag müssen sich die Länder gemeinsamen positionieren.

Dass die EU-Umweltminister sich bei ihrem Treffen am Donnerstag auch auf das 2040-Ziel einigen, scheiterte am Widerstand mehrerer EU-Staaten. Auch Deutschland sorgte dafür, dass das Thema vorerst Gespräch bei einem Treffen auf einer Ebene höher wird: Einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU im Oktober - nach der UN-Frist.

Um vor der Welt nicht mit leeren Händen dazustehen, wird nun die Absichtserklärung für den nationalen Klimaplan angepeilt. Man gehe davon aus, dass die UN die Absichtserklärung zunächst akzeptierten, heißt es in Brüssel./rdz/DP/jha