Märkte & Kurse

BERN (dpa-AFX) - Die USA wollen die der Schweiz vertraglich zugesicherten Fixkosten für bestellte Kampfjets nach Angaben der Schweizer Regierung nicht einhalten. Daran hätten auch intensive diplomatische Gespräche nichts geändert, berichtet sie in Bern.

Sie hat das Verteidigungsministerium nun beauftragt, Optionen zu prüfen, stellt aber fest: "An der Beschaffung des Kampfflugzeuges F-35A hält der Bundesrat fest." Bundesrat ist der Name der Schweizer Regierung. Geprüft werden solle etwa, "ob die heutigen Anforderungen an die Luftverteidigung noch den Grundlagen entsprechen, auf denen die Evaluation der F-35A beruhte".

Die Schweiz hatte 2022 insgesamt 36 amerikanische F-35A-Kampfjets zum Festpreis von rund sechs Milliarden Franken (6,4 Mrd. Euro) bestellt. Die US-Behörde Defense Security Cooperation Agency (DSCA) bezeichnete dies aber später als Missverständnis. Sie teilte Ende Juni mit, dass die Kosten zwischen 650 Millionen und 1,3 Milliarden Franken (bis zu rund 1,4 Mrd. Euro) höher liegen dürften. Sie begründe dies mit der zeitweise hohen Inflation und stark gestiegenen Rohstoff- und Energiepreisen.

Der Kauf hatte damals in Europa Unmut erregt. Die Schweizer argumentierten, europäische Optionen wie der Eurofighter oder das Mehrzweckkampfflugzeug Rafale seien nicht zum Zuge gekommen, weil die F-35 günstiger seien.

Die Schweizer Regierung veröffentlichte nun Rechtsgutachten von Anwaltsfirmen. Daraus geht hervor, dass die US-Regierung damals vertraglich zusicherte, die Kampfjets selbst zu einem Festpreis zu bestellen. Die Vereinbarung sei für beide Seiten verbindlich. Höhere Preise seien nur unter sehr begrenzten Ausnahmen möglich, hielt etwa die Kanzlei Arnold und Porter im März 2024 fest. Das Risiko einer Preiserhöhung sei gering./oe/DP/jha