Märkte & Kurse

BERLIN (dpa-AFX) - Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat sich für erhöhte Verteidigungsausgaben ausgesprochen, die sich am tatsächlichen Bedarf und nicht abstrakten Prozentzahlen orientieren. "Die zwei, die drei oder die fünf Prozent sind im Grunde irrelevant, entscheidend ist, dass wir das tun, was notwendig ist, um uns zu verteidigen", sagte der CDU-Vorsitzende dem Radiosender Bayern 2. CSU-Chef Markus Söder sprach indessen von "deutlich über drei Prozent". Auf die Forderung des designierten US-Präsidenten Donald Trump, Nato-Staaten sollten fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben, meinte Merz: "Ich sag' zu dieser Forderung, dass wir zunächst einmal die zwei Prozent als Untergrenze in Deutschland wirklich erreichen müssen. Wir sind da noch nicht. Wir erreichen sie nur formal, weil dieses sogenannte Sondervermögen dazu herangezogen wird." Das nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine beschlossene Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro wird voraussichtlich 2027 aufgebraucht sein. Die zwei Prozent sind das Ziel, das sich die Nato-Staaten selbst auferlegt hatten. Söder sagte den Sendern RTL/ntv am Rande der CSU-Klausurtagung in Kloster Seeon zu Trumps Fünf-Prozent-Forderung, man müsse erst sehen, ob das überhaupt machbar und notwendig sei. Fakt sei, dass es "deutlich über drei Prozent" sein müssten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte dort, die Zahl fünf Prozent sei "in der Absolutheit so nicht realistisch und deswegen auch nicht hundertprozentig ernst zu nehmen". Die fünf Prozent würden von den USA selbst nicht im Ansatz erfüllt und seien auch für Deutschland unrealistisch. "Für Deutschland würde das rund 180 Milliarden Euro pro Jahr bedeuten, Stand heute." Es zeige aber, dass man mit Trump auf eine anspruchsvolle Debatte zusteuere, sagte Dobrindt. Auch das Ziel von drei Prozent sei nur Schritt für Schritt erreichbar. Nach seiner Einschätzung wird sich die Debatte künftig aber von Prozentzielen wegbewegen. Stattdessen werde es darum gehen, dass die einzelnen Nato-Mitglieder bestimmte militärische Fähigkeiten zur Verfügung stellen könnten./and/DP/jha