Produktinformation |
Auf dieser Seite finden Sie alle Nachrichten zeitlich geordnet und zu unterschiedlichen Themen der letzten drei Tage aufgelistet. Wählen Sie aus der untenstehenden Tabelle die für Sie interessante Nachricht aus. Zusätzlich können Sie auch unsere Nachrichtensuche nutzen, um damit noch detaillierter nach bestimmten und weiter zurückliegenden Nachrichten zu suchen.
01.12.2024 16:14 Unionsinnenpolitiker gegen Aufnahme von Syrien-Flüchtlingen BERLIN (dpa-AFX) - Unionsinnenpolitiker Alexander Throm hat sich angesichts der eskalierenden Lage in Syrien gegen eine Aufnahme von möglichen Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland in Deutschland ausgesprochen. "Sollten sich Fluchtbewegungen aufgrund des Vorrückens dschihadistischer Gruppierungen in Nordsyrien ergeben, so haben diese innerhalb sicherer Bereiche des Landes oder in Nachbarstaaten zu erfolgen", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Eine Zuflucht in die Nachbarländer sehe auch das internationale Flüchtlingsrecht vor. Europa sei deshalb auch in erster Linie für die Flüchtlinge aus der Ukraine verantwortlich, führte Throm aus. "Nach dem Grundsatz: Kurze Wege in die Sicherheit und kurze Wege wieder zurück ins Heimatland."
Die Kämpfe im Bürgerkriegsland Syrien waren zuletzt nach mehreren Jahren wieder heftig aufgeflammt. Während der großen Fluchtbewegung 2015 kamen vor allem wegen des dortigen Kriegs mehr als eine Million Menschen in die EU. Zuletzt wurde hierzulande verstärkt darüber diskutiert, die Abschiebung von Schwerstkriminellen und terroristischen Gefährdern nach Syrien wieder zu ermöglichen.
Innenministerium bezieht neue Lage in Abschiebe-Überlegungen ein
Da sich die Lage in dem Land in den vergangenen Jahren etwas beruhigt hatte, prüft das Bundesinnenministerium bereits seit längerem, ob auch Abschiebungen nach Syrien wieder möglich wären. Die aktuellen Entwicklungen würden hierbei nun mit einbezogen, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilte. "Abschiebungen von vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern sind nur denkbar, wenn die Sicherheitslage vor Ort dies zulässt, alle rechtlichen Voraussetzungen vorliegen und tatsächliche Möglichkeiten für die Durchführung von Abschiebemaßnahmen gegeben sind", hieß es./gge/DP/mis
Weitere Nachrichten |
|
Lesen Sie auch weitere interessante Nachrichten u.a. zu den Themen Aktien im Fokus, Hintergrundberichte, Börsentag auf einem Blick, Wochenausblick oder adhoc-Mitteilungen. |
27.12.2024 TOOLGEN INCORPORATED Analysten-, Investoren- & Aktionärskonferenzen SINO AG Geschäftsbericht SUPERNOVA METALS CORP Analysten-, Investoren- & Aktionärskonferenzen GOLDHAVEN RESOURCES Analysten-, Investoren- & Aktionärskonferenzen Übersicht |