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| 11.11.2024 05:35 Pressestimme: 'Südkurier' zu Neuwahl-Debatte KONSTANZ (dpa-AFX) - "Südkurier" zu Neuwahl-Debatte:
"Von Anfang an haftete den Plänen von Kanzler Olaf Scholz für eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags der Verdacht an, auf Zeit zu Spielen. Devise: Je später der Termin nach hinten rückt, desto besser könnte die Sache für die SPD ausgehen. Dass Scholz' Agenda von der Union bekämpft wird, gehört zum politischen Geschäft. Es zeichnet sich ab, dass eine Vertrauensfrage erst im Januar nicht zu halten ist. Daher ist es verständlich, dass die Merz-Truppe mit Ärger auf das Schreiben von Bundeswahlleitern Ruth Brand an Scholz reagiert, in dem jene teils schwer begreifliche Hürden (Papiermangel!) vor einer schnellen Neuwahl auftürmt. Das gibt verständlicherweise zu Spekulationen Anlass. Brand wurde von SPD-Innenministerin Nancy Faser ernannt. Dass sie sich nun ungefragt in den Vordergrund drängt, ist zumindest ungewöhnlich. Diese Sache aufklären zu wollen, ist daher das gute Recht der Union."/yyzz/DP/he
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