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Ölraffinerie

Potsdam (dpa) - Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sieht die Verlängerung der Treuhandverwaltung bei der Ölraffinerie PCK in Schwedt als Signal für ein ernstes Interesse des russischen Staatskonzerns Rosneft am Verkauf seiner Mehrheitsanteile. «Ich bin sehr zufrieden damit, dass die russische Seite ganz offensichtlich an einem eigenständigen Verkauf ihrer Werke, ihrer Raffinerien in Deutschland interessiert ist und in ernsthafte Verhandlungen mit einem entsprechenden Interessenten gegangen ist. Das sind die Kataris», sagte Steinbach der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. 

Die Bundesregierung will nach dpa-Informationen die Treuhandverwaltung über die Anteile des russischen Staatskonzerns Rosneft an der PCK-Raffinerie in Schwedt erneut verlängern. Die Treuhandverwaltung wäre sonst am 10. September ausgelaufen. Grundlage ist das Energiesicherungsgesetz.

Steinbach: Von Enteignung der Raffinerie wieder ein Stück entfernt

Die Verlängerung der Treuhandlösung biete die Möglichkeit, «dass man von dem deutlich aufwendigeren und risikobehafteten Weg der Enteignung erst mal wieder ein Stück entfernt ist», sagte Wirtschaftsminister Steinbach. Zu Verkaufsplänen von Rosneft für die Raffinerie-Anteile sagte er, ein solcher Prozess nehme im Allgemeinen mehrere Monate in Anspruch. «Es wäre schon eine besonders schnelle Vorgehensweise, wenn wir in irgendeiner Form diesbezügliche Signale bis Ende des Jahres erhalten würden.» Rosneft hält 54 Prozent der Anteile an der Raffinerie PCK im Nordosten Brandenburgs.

Die Anteile stehen seit September 2022 unter Treuhandverwaltung des Bundes. Hintergrund ist die Entscheidung der Bundesregierung, wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kein russisches Öl mehr zu importieren. Anfang 2023 stellte PCK auf andere Bezugsquellen um. Rosneft hatte im Frühjahr angekündigt, die Anteile verkaufen zu wollen. Über den Verkauf der Rosneft-Anteile führt die Bundesregierung Gespräche mit dem Ölstaat Katar.