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23.08.2024 22:41

ROUNDUP 2: Kennedy zieht sich in Swing States aus US-Wahlkampf zurück

(Es wurde ergänzt, dass Kennedy im Wahlkampf nun Trump unterstützt und dass dieser bereits reagiert hat. Die ersten drei Absätze wurden entsprechend neu gefasst.)

PHOENIX (dpa-AFX) - Der parteilose US-Präsidentschaftsbewerber Robert F. Kennedy zieht sich in besonders umkämpften Bundesstaaten aus dem Rennen ums Weiße Haus zurück und will ab sofort den Republikaner Donald Trump unterstützen. Sein Name werde in sogenannten Swing States vom Wahlzettel gestrichen, kündigte der 70-Jährige in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona an. Dies gelte für etwa zehn Staaten, wo seine "Anwesenheit eine Störung darstellen würde". Der Schritt dürfte vor allem Ex-Präsident Trump helfen, in seinem Rennen gegen die demokratische Kandidatin Kamala Harris.

Trump reagierte bei einem zeitgleichen Auftritt in Nevada mit den Worten, er habe gerade "sehr nette Unterstützung" von Kennedy erhalten, äußerte sich aber nicht weiter zu dem Thema. In der deutschen Nacht zu Samstag wird Trump selbst in Arizona Wahlkampf machen - für die Veranstaltung hat der 78-Jährige einen "Ehrengast" angekündigt. Es wird spekuliert, dass es sich um Kennedy handeln könnte.

Kennedy gab an, Trump habe ihm eine Rolle in dessen möglicher Regierung in Aussicht gestellt. Seine Unterstützung für den Republikaner begründete Kennedy primär damit, von den Demokraten desillusioniert zu sein. Er übte zudem scharfe Kritik an den US-Medien, sprach von "unerbittlicher, systematischer Zensur und Medienkontrolle". In seiner langen Rede betonte Kennedy explizit, dass er sich nicht komplett aus dem Rennen zurückziehe. In den übrigen Staaten könne weiterhin für ihn gestimmt werden, ohne dass dies Trump oder Harris schaden würde.

Wahlkampf ohne Aussicht auf Sieg

Der Neffe des legendären Ex-Präsidenten John F. Kennedy ist bei der Präsidentenwahl chancenlos - in Umfragen liegt er im Schnitt bei nur rund 5 Prozent. Allerdings schauen sowohl die Demokraten als auch die Republikaner mit Sorge auf ihn. Es läuft bei der Wahl auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trump und Harris hinaus. Kennedy könnte beiden Seiten entscheidende Prozente streitig machen. Aktuell sieht es den Umfragen aber so aus, als ob seine Kandidatur eher Trump schadet.

Die Bedeutung von Kennedys Entscheidung hat mit dem komplizierten Verfahren bei US-Präsidentschaftswahlen zu tun. Während die meisten der 50 Bundesstaaten fest den Republikanern oder den Demokraten zugerechnet werden, sind einige wenige politisch hart umkämpft. Enge Rennen werden besonders in Pennsylvania, Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, North Carolina und Wisconsin erwartet.

Wenige Staaten entscheiden den Ausgang der Wahl

Die Rolle dieser Swing States ergibt sich wiederum aus dem US-Wahlsystem: Die Wählerinnen und Wähler entscheiden mit ihren Stimmen über die Zusammensetzung eines 538-köpfigen Wahlkollegiums, das dann im Dezember den Präsidenten oder die Präsidentin wählt. Für einen Sieg benötigen die Kandidaten nicht die meisten Wählerstimmen insgesamt, sondern die Mehrheit der 538 Wahlleute - also mindestens 270. Bei Präsidentschaftswahlen wird deshalb zwischen der tatsächlichen Wählermehrheit ("popular vote") und der Mehrheit im Wahlkollegium ("electoral vote") unterschieden.

Die Anzahl der Wahlleute pro Staat richtet sich dabei ungefähr nach der Bevölkerungsgröße. Aufgrund des in fast allen Staaten geltenden Mehrheitswahlrechts erhält der Gewinner eines Staates alle seine Wahlleute - selbst bei knappen Siegen. Das macht Swing States so entscheidend für den Wahlausgang.

Über einen möglichen Rückzug Kennedys aus dem Rennen war bereits spekuliert worden. Kennedys Vizepräsidentschaftskandidatin Nicole Shanahan hatte vor einigen Tagen einen Zusammenschluss mit dem früheren Präsidenten Trump ins Spiel gebracht. Gleichzeitig gab es Berichte, wonach dem Duo das Geld für den Wahlkampf ausgeht.

Großer Name - und viel Kritik

Kennedy stammt aus der prominenten politischen Familie und war jahrzehntelang selbst Demokrat, entfernte sich in den vergangenen Jahren jedoch zunehmend von der Partei und sagte sich im Oktober 2023 ganz von den Demokraten los, als er seine Präsidentschaftsbewerbung als Parteiloser verkündete. Der erklärte Impfgegner wurde von Demokraten und anderen Mitgliedern seiner Familie wegen der Verbreitung von Verschwörungsmythen und des Kontakts zu extremen Politikern der Rechten häufig kritisiert.

Den Demokraten warf Kennedy nun vor, den Wahlkampf mit undemokratischen Mitteln zu seinem sowie Trumps Nachteil zu beeinflussen. "Im Namen der Rettung der Demokratie hat sich die Demokratische Partei daran gemacht sie zu demontieren", behauptete Kennedy und warf der Parteispitze vor, aus fehlendem Vertrauen für ihren eigenen Kandidaten "einen juristischen Krieg" gegen ihn und Trump angezettelt zu haben. Auch gegen die US-Medien teilte Kennedy aus, warf ihnen unfaire Berichterstattung vor und bezeichnete sie als "Sprachrohre der Regierung und Stenografen für die Machtorgane"./nau/DP/he



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