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14.06.2024 14:16

Baerbock: Grüne müssen sich Sicherheitsthemen stärker stellen

PORVOO (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock will trotz des Desasters ihrer Partei bei der Europawahl an ihrer die Sicherheitsfragen betonenden Außenpolitik festhalten. Sie werde auch künftig "nicht eine Außenpolitik machen, die sich an kurzfristigen innenpolitischen wahlkampftaktischen Stimmungen orientiert", sagte die Grünen-Politikerin am Freitag beim Treffen der Außenminister des Ostseerats im finnischen Porvoo auf die Frage eines Journalisten, ob sie das schlechte Ergebnis der Grünen bei der Europawahl auch als Kritik an ihrer Außenpolitik werte. Zugleich betonte sie: "In der Politik ist es wie im Sport: Man gewinnt gemeinsam und man verliert gemeinsam."

Wie sehr die Menschen das Thema Sicherheit gerade auch in Deutschland umtreibe, habe man auch bei der Europawahl gesehen, sagte Baerbock. Dabei gehe es um Sicherheit in ihrer ganzen Dimension, mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, die eigenen Lebensverhältnisse, den eigenen Wohlstand oder auch mit Blick auf die Migrationsfrage. "Sich diesen Sicherheitsthemen stärker zu stellen, das ist glaube ich auch ein Teil der Analyse für meine Partei." Sie fügte hinzu: "Dass man das nicht nur zukünftig diskutiert, sondern eben auch die täglichen Sicherheitsfragen der Bürgerinnen und Bürger stärker in den Blickpunkt nimmt".

Sie sehe es als ihre Verantwortung als Außenministerin, "auch in Wahlkampfzeiten deutlich zu machen, dass die Sicherheit des Baltikums, dass die Sicherheit Osteuropas die Sicherheit Deutschlands ist", sagte Baerbock. Die Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicherheit der Menschen in Deutschland und ganz Europa, "lässt sich nicht in Wahlperioden aufstückeln". Deswegen "hielte ich es für unverantwortlich, wenn man gerade bei der Frage: "Wie schützen wir unsere Freiheit und unseren Frieden in Europa?" auf den nächsten Wahltag schaut und was einem vielleicht drei Wählerinnenstimmen mehr bringen könnte".

Sie werde sich als Spitzenpolitikerin nicht der Illusion hingeben, dass man Wahlen alleine gewinnen könne, sagte Baerbock mit Blick auf ihre Partei. "Auch der beste Fußballstar wird den EM-Titel nicht alleine holen können, sondern dafür braucht es das gesamte Team", ergänzte sie. "Aus dem Sport weiß ich auch ganz persönlich, dass das auch bedeutet, dass bei Niederlagen nicht einer alleine verantwortlich ist, sondern das ganze Team sich selbstkritisch hinterfragen muss, was man daraus lernt, damit es beim nächsten Mal dann wieder besser klappt." Deswegen sei die Europawahl auch mit Blick auf die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September und auch auf die nächste Bundestagswahl "für meine Partei und auch in unserer Art und Weise, wie wir Politik machen, auch einen Moment der Selbstreflexion"./bk/DP/ngu



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