Märkte & Kurse

Übersicht
Suchanfrage
Produktinformation
 

Auf dieser Seite finden Sie alle Nachrichten zeitlich geordnet und zu unterschiedlichen Themen der letzten drei Tage aufgelistet. Wählen Sie aus der untenstehenden Tabelle die für Sie interessante Nachricht aus. Zusätzlich können Sie auch unsere Nachrichtensuche nutzen, um damit noch detaillierter nach bestimmten und weiter zurückliegenden Nachrichten zu suchen.

 

Ausgewählte Nachricht
23.05.2024 13:34

ROUNDUP/Antrag: AfD soll aus Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Chef der rechten ID-Fraktion im Europäischen Parlament hat den Ausschluss aller Abgeordneten der AfD beantragt. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Dokument hervor, das am Donnerstag an Spitzenvertreter aller ID-Mitgliedsparteien versandt wurde.

In dem Antragstext heißt es, in Anbetracht "der Reihe von Vorfällen, an denen Herr Maximilian Krah und damit auch die deutsche Delegation der Gruppe beteiligt waren und in Anbetracht der Tatsache, dass diese Vorfälle dem Zusammenhalt und dem Ruf der Gruppe geschadet haben" solle entschieden werden, die Mitgliedschaft der Mitglieder der deutschen Delegation mit sofortiger Wirkung zu beenden. Dabei werden die Namen aller neun AfD-Europaabgeordneten aufgeführt.

Über den Antrag wird nun in einem schriftlichen Verfahren abgestimmt, das noch bis 15 Uhr am Nachmittag laufen soll. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat unter anderem die italienische Lega bereits zugestimmt. Nach den ID-Regeln wird zudem auch ein Schweigen als Zustimmung gewertet.

Die deutsche AfD-Delegationsleiterin Christine Anderson hat nach dpa-Informationen Einspruch gegen das schriftliche Verfahren eingelegt und gefordert, angehört zu werden. Sie forderte unterstützt von sechs anderen AfD-Abgeordneten in der ID-Fraktion, lediglich Maximilian Krah auszuschließen und stellte gleichzeitig einen entsprechenden Antrag. Lediglich Joachim Kuhs unterstützte den Antrag nicht.

Hintergrund des Antrags von ID-Fraktionschef Marco Zanni sind die zahlreichen Negativ-Schlagzeilen, die es in den vergangenen Wochen zur AfD gab. So erteilte die Parteispitze ihrem eigenen Spitzenkandidaten Krah am Mittwoch ein Auftrittsverbot. Konkreter Anlass waren umstrittene Äußerungen Krahs zur SS. Zudem steht der 47-jährige Sachse unter Druck wegen der Spionageaffäre um einen Mitarbeiter und wegen seiner Nähe zu Russland und China. Auch die Nummer zwei der AfD-Europaliste, Petr Bystron, wird nach Korruptionsermittlungen vorerst keinen Wahlkampf mehr machen.

Zu der ID-Fraktion im Europäischen Parlament gehören neben der italienischen Lega unter anderem auch die französische Partei RN von Marine Le Pen und die österreichische FPÖ. ID-Mitglied ist auch die niederländische Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders. Sie hat allerdings keinen Abgeordneten im Parlament.

Ein Ausschluss der AfD-Abgeordneten hätte vor allem symbolischen Charakter, da das Parlament erst nach der Europawahl in zwei Wochen wieder tagen wird. Dann werden sich auch die Fraktionen möglicherweise neu zusammensetzen.

Der französische Rassemblement National von Marine Le Pen hat der AfD bereits die Zusammenarbeit aufgekündigt. RN-Parteichef Jordan Bardella sagte im Sender TF1: "Ich denke, dass die AfD, mit der wir im Europäischen Parlament seit fünf Jahren zusammengearbeitet haben, Linien überschritten hat, die für mich rote Linien sind." Nach der Wahl werde man neue Verbündete haben und nicht mehr an der Seite der AfD sitzen./aha/DP/ngu



Weitere Nachrichten
 
Weitere Nachrichten der letzten drei Tage 
Seiten:  1 2 3 4 5    Berechnete Anzahl Nachrichten: 317     
Datum Zeit Nachrichtenüberschrift
23.06.2024 07:10 Zwischen Hoffen und Bangen: Dauser-Verletzung schockt Turner
23.06.2024 06:17 Gruppensieg als Signal: Was heißt das für die Titelchance?
23.06.2024 05:58 Norris cool trotz Feuer-Schreck: «Ein bisschen chaotisch»
23.06.2024 05:04 Bauernverband warnt vor «Wortbruch» bei Entlastungen
23.06.2024 04:50 dpa-AFX KUNDEN-INFO: Impressum
23.06.2024 04:50 dpa-AFX KUNDEN-INFO: Finanzanalysen in den dpa-AFX Diensten
23.06.2024 04:20 ZEV bei Pflichtversicherung für französisches Modell
22.06.2024 23:10 Belgien meldet sich mit Sieg gegen Rumänien bei EM zurück
22.06.2024 22:51 GNW-Adhoc: Antikörper-Wirkstoff-Konjugate verschieben die L...
22.06.2024 20:24 Kurioses türkisches Eigentor hilft: Portugal im Achtelfinale
22.06.2024 18:31 Trotz Gelb-Gefahr: Nagelsmann plant keine Startelf-Wechsel
22.06.2024 18:19 Kampf um Gruppensieg: EM-Duell der Strategen Kroos und Xhaka
22.06.2024 17:47 Nach Brand im Motorhome: Norris rast zur Pole Position
22.06.2024 17:36 EM-Neuling Georgien holt ersten Punkt - 1:1 gegen Tschechien
22.06.2024 17:23 Habeck warnt China vor Konsequenzen von Russland-Kurs
22.06.2024 17:13 Kein Halle-Titel: Zverev verliert Halbfinale
22.06.2024 16:16 FCB unmittelbar vor Olise-Transfer - Kontakt zu Calhanoglu
22.06.2024 15:22 Ryanair macht Stimmung gegen Grüne und Fahrradfahrer
22.06.2024 13:40 Nach Feueralarm: Sainz Schnellster im Abschlusstraining
22.06.2024 13:00 GNW-Adhoc: Monroe Intelligent Suspension von Tenneco ausgest...
Suche
Durchsuchen Sie unser Nachrichtenangebot unter Angabe eines von Ihnen gesuchten Begriffs.




 
Weitere Nachrichten
Lesen Sie auch weitere interessante Nachrichten u.a. zu den Themen Aktien im Fokus, Hintergrundberichte, Börsentag auf einem Blick, Wochenausblick oder adhoc-Mitteilungen.
 
Börsenkalender
23.06.2024

DENA CO LTD
Analysten-, Investoren- & Aktionärskonferenzen

SAWAFUJI ELEC
Analysten-, Investoren- & Aktionärskonferenzen

MAXELL
Analysten-, Investoren- & Aktionärskonferenzen

MG MED INC
Analysten-, Investoren- & Aktionärskonferenzen

Übersicht
 

FactSet
Implemented and powered by FactSet. Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch FactSet.
Bitte beachten Sie die Risikohinweise und Quellenangaben der TARGOBANK, die für diese Seite gelten.
 

 

Produkte und Services