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06.12.2023 21:36

KORREKTUR: Putin kritisiert Umgang mit Russen in Lettland

(In der Meldung vom 04.12. um 21.51 Uhr wurde korrigiert, dass der Sprachtest für russische Staatsbürger rpt russische Staatsbürger in Lettland (nicht für Nichtbürger) verpflichtend ist)

MOSKAU (dpa-AFX) - Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Umgang des Baltenstaates Lettland mit einem Teil der russischen Bevölkerung in bedrohlichen Worten kritisiert. "Ich glaube nicht, dass das Glück zu denen ins Haus kommt, die eine solche Politik verfolgen", sagte der Kremlchef am Montag in Moskau. Wer Teile seiner Bevölkerung - so wörtlich - schweinisch behandele, brauche sich nicht zu wundern, wenn sich dies gegen einen selbst kehre. Das sagte Putin der Agentur Tass zufolge bei einer Sitzung des russischen Menschenrechtsrats.

In dem vom Kreml kontrollierten Rat wurden Änderungen am Ausländerrecht in Lettland angesprochen. Von den etwa 1,8 Millionen Menschen in dem kleinen EU- und Nato-Land ist etwa jeder Vierte russischer Herkunft. Viele davon sind nicht lettische Staatsbürger, sondern sogenannte Nichtbürger; andere haben einen russischen Pass.

In Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte das Parlament in Riga beschlossen, dass russische Staatsbürger einen dauerhaften Aufenthaltsstatus beantragen und dafür alltagstaugliche Lettisch-Kenntnisse nachweisen müssen. Betroffen sind gut 20 000 Menschen. Wer die Prüfung zum 1. September nicht bestanden hat, konnte eine zweijährige Aufenthaltsgenehmigung beantragen und den Test wiederholen. Alle ohne Test-Teilnahme bekamen einen Brief mit der Aufforderung, das Land zu verlassen.

Putin äußerte Verständnis dafür, dass jedes Land von seinen Bewohnern Grundkenntnisse der Kultur und Sprache fordere. Der Status von Nichtbürgern sei aber eine rechtliche Missgeburt, sagte er. Zu Staaten, die Russen diskriminieren, werde Moskau sein Verhältnis entsprechend gestalten. Es könnte auch Auslandsrussen unterstützen, in ihre historische Heimat zurückzukehren. "Wenn sie nicht gehen wollen, aber ausgewiesen werden, dann können wir daran nichts ändern, aber wir müssen entsprechende Bedingungen für diese Leute schaffen", wurde Putin bei Tass zitiert.

Der Kreml hat auch den Krieg gegen die Ukraine unter anderem mit der angeblichen Unterdrückung der russischsprachigen Bevölkerung im Nachbarland begründet.fko/DP/ngu



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