14.05.2024-
ROUNDUP: Millionen-Kosten für Polizeieinsatz bei Tesla-Protest
GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Der Polizeieinsatz bei den Protesten gegen den US-Elektroautobauer Tesla hat nach einer ersten Schätzung Kosten in Millionenhöhe verursacht. "Es ist jetzt schon klar, dass die Kosten insgesamt in die Millionen gehen", sagte der Sprecher des Brandenburger Innenministeriums, Martin Burmeister, am Dienstag. Zur genauen Höhe der Kosten für den Einsatz der Polizeikräfte im Zusammenhang mit Protestaktionen rund um den Automobilhersteller könne aber noch keine belastbare Aussage getroffen werden.
"Wir gehen (...) von einem hohen einstelligen beziehungsweise niedrigen zweistelligen Millionenbetrag aus", sagte CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann am Dienstag in Potsdam. "Mehr als 1000 Polizisten aus ganz Deutschland kosten auch richtig viel Geld." Die abschließenden Kosten stünden allerdings noch nicht fest. Redmann forderte, der Polizei mehr rechtliche Möglichkeiten zu geben, darunter Videoüberwachung in Verbindung mit künstlicher Intelligenz, um Störer frühzeitig zu erkennen.
Bis zu 2000 Aktivistinnen und Aktivisten hatten von Mittwoch bis Sonntag in Grünheide bei Berlin gegen die Fabrik protestiert und vor Umweltgefahren gewarnt, die Tesla zurückweist. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben bis zu 1500 Kräfte aus insgesamt 13 Ländern ein. Bei dem Einsatz kam es teils zu Zusammenstößen zwischen Aktivisten und der Polizei. Die Polizei nahm 23 Menschen in Gewahrsam, 27 Beamte wurden verletzt. Am Freitag hatten Aktivisten versucht, auf das Werksgelände vorzudringen. Die Polizei stoppte dies.
In der Nähe des Autowerks protestieren seit Februar Klimaaktivisten in einem Camp mit Baumhäusern gegen die geplante Erweiterung des Tesla-Geländes. Die Polizei will erreichen, dass die Baumhäuser abgebaut werden. Derzeit läuft dazu ein Rechtsstreit.
Die SPD im Brandenburger Landtag rief die Demonstranten auf, das Protestcamp im Wald angesichts der geltenden höchsten Stufe der Waldbrandgefahr zu räumen. "Dementsprechend sollte man hier auch an die Verantwortung der Demonstrierenden appellieren und diesen Wald verlassen", sagte Fraktionschef Daniel Keller. Er wies auf Gefahren etwa durch Kochen im Wald hin./vr/DP/men |
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