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BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Montag nicht zum Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EGP) mit rund 50 Teilnehmerstaaten nach Armenien reisen. Damit findet der achte EPG-Gipfel erstmals ohne den deutschen Regierungschef statt.

"Der Kanzler kann die Reise wegen anderer Verpflichtungen nicht antreten", teilte eine Regierungssprecherin der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage zur Begründung mit. "Der Bundeskanzler hat bereits an zwei Treffen der EPG teilgenommen und ist mit vielen der Teilnehmer im regen Kontakt." Wer den Kanzler vertritt, sei noch nicht entschieden.

Erster EPG-Gipfel fand 2022 in Prag statt

Die EPG wurde 2022 auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegründet, um die Europäische Union und die anderen europäischen Staaten enger zusammenzuführen. Der erste Gipfel fand im tschechischen Prag statt, es folgten sechs weitere Spitzentreffen - immer mit Beteiligung des deutschen Regierungschefs. Olaf Scholz (SPD) nahm an fünf Gipfeln teil und Merz an den letzten beiden im vergangenen Jahr in Albanien und Dänemark.

Zu den Gipfeln sind fast alle europäische Staaten eingeladen, darunter auch die Türkei und die Ukraine. Russland und Belarus sind allerdings ausgeschlossen. Bei den Gipfeltreffen werden keine Entscheidungen getroffen, sie dienen dem informellen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs. Der Wert der Treffen wird von Teilnehmern vor allem darin gesehen, dass am Rande eine ganze Serie von bilateralen Gesprächen geführt werden können.

Keine öffentlichen Termine des Kanzlers am Montag angekündigt

Die armenischen Gastgeber wollen bei dem eintägigen Gipfel in der Hauptstadt Eriwan am Montag Energiesicherheit und wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheitspolitik und die Stärkung der Demokratie zum Thema machen.

Merz nimmt nun am Montag an einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin teil. Weitere öffentliche Termine als Kanzlers hat das Bundespresseamt bisher nicht angekündigt./mfi/DP/zb