Märkte & Kurse

Übersicht
Suchanfrage
Produktinformation
 

Auf dieser Seite finden Sie alle Nachrichten zeitlich geordnet und zu unterschiedlichen Themen der letzten drei Tage aufgelistet. Wählen Sie aus der untenstehenden Tabelle die für Sie interessante Nachricht aus. Zusätzlich können Sie auch unsere Nachrichtensuche nutzen, um damit noch detaillierter nach bestimmten und weiter zurückliegenden Nachrichten zu suchen.

 

Ausgewählte Nachricht
17.07.2025 09:41

BGH klärt: Versandapotheke durfte mit Prämien locken

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Eine im EU-Ausland ansässige Versandapotheke darf Kunden in Deutschland Bonusprämien auf rezeptpflichtige Medikamente gewähren. Die bis Ende 2020 hierzulande geltenden Regelungen zur Arzneimittelpreisbindung seien für Versandapotheken mit Sitz in anderen EU-Ländern nicht anzuwenden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Sie hätten gegen die Warenverkehrsfreiheit verstoßen. (Az. I ZR 74/24)

Da der erste Zivilsenat hier also keinen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sah, kommt es dem Urteil zufolge nicht darauf an, ob die gewährten Boni gegen eine inzwischen in Kraft getretene Neuregelung im Sozialgesetzbuch verstoßen. Es fehle an der Wiederholungsgefahr, erklärte der Vorsitzende Richter Thomas Koch. Schon deshalb sei die Klage abzuweisen.

Gerichte waren bisher auf Seite des Bayerischen Apothekerverbands

Im konkreten Fall aus dem Jahr 2012 ging es um eine Versandapotheke mit Sitz in den Niederlanden, die Kunden den Angaben nach beim Einlösen eines Rezepts einen Bonus von drei Euro pro Medikament bei höchstens neun Euro pro Rezept versprochen hatte. Prämien habe es auch für Menschen gegeben, die per Formular oder Telefonat an einem Arzneimittelcheck teilnahmen.

Der Bayerische Apothekerverband sah darin einen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht und die Arzneimittelpreisbindung - und klagte. In den Vorinstanzen in München hatte er damit noch Erfolg gehabt.

Strittige Frage jahrelang ungeklärt

Für verschreibungspflichtige Medikamente ist die Preisbildung - anders als bei rezeptfreien - gesetzlich geregelt. Der Grundgedanke: Die betroffenen Arzneimittel sollen in jeder Apotheke zum gleichen Preis angeboten werden. Das solle die Apotheken vor ruinösem Wettbewerb und die Patienten vor einer Übervorteilung schützen, erklären die Apothekerverbände.

Umstritten war seit Jahren, ob die Preisbindung auch für Versandapotheken im EU-Ausland gilt - oder ob das gegen den freien Warenverkehr der EU verstößt. Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte entschieden, die Preisbindung sei nicht unionsrechtswidrig. Der Gesetzgeber habe davon ausgehen können, dass die Regelung ein geeignetes Mittel sei, um die Arzneimittelversorgung in Deutschland zu sichern. Das OLG gab der Klage des Verbands daher statt.

Der BGH verwies allerdings auf Maßstäbe des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Der Kläger habe keine ausreichenden Daten oder andere "harte Fakten" vorgelegt zum Beleg, dass ohne die Arzneimittelpreisbindung eine flächendeckende Arzneimittelversorgung nicht aufrechterhalten werden könne und deshalb die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet sei, erläuterte Koch./kre/jml/DP/zb



Weitere Nachrichten
Name Kurs Währung Datum Zeit Handelsplatz
DOCMORRIS AG 8,715 EUR 18.07.25 22:02 Tradegat...
REDCARE PHARMACY NV 106,500 EUR 18.07.25 17:35 Xetra
 
Weitere Nachrichten der letzten drei Tage 
Seiten:   27 28 29 30 31    Berechnete Anzahl Nachrichten: 659     
Datum Zeit Nachrichtenüberschrift
17.07.2025 09:41 BGH klärt: Versandapotheke durfte mit Prämien locken
17.07.2025 09:40 Japans Exportwirtschaft leidet weiter unter US-Zöllen
17.07.2025 09:36 ROUNDUP/Aktien Frankfurt Eröffnung: Beruhigung um Fed-Chef ...
17.07.2025 09:34 JPMorgan belässt Volvo B auf 'Overweight' - Ziel 330 Kronen
17.07.2025 09:33 RBC belässt Volvo B auf 'Outperform' - Ziel 295 Kronen
17.07.2025 09:27 Bernstein belässt ABB auf 'Underperform' - Ziel 45 Franken
17.07.2025 09:20 ANALYSE-FLASH: RBC hebt Ziel für BMW auf 84 Euro - 'Sector ...
17.07.2025 09:18 RBC belässt ABB auf 'Sector Perform' - Ziel 43 Franken
17.07.2025 09:16 Jefferies belässt Nordea auf 'Buy' - Ziel 15,10 Euro
17.07.2025 09:14 Aktien Frankfurt Eröffnung: Beruhigung um Fed-Chef treibt D...
17.07.2025 09:10 Geburtenrate sinkt auf 1,35 Kinder je Frau
17.07.2025 09:08 Bernstein belässt Easyjet auf 'Market-Perform' - Ziel 575 P...
17.07.2025 09:06 Bernstein belässt Gerresheimer auf 'Underperform'
17.07.2025 09:05 GNW-News: EAACI-Führung blickt auf rekordverdächtigen Kong...
17.07.2025 09:05 ANALYSE-FLASH: Jefferies hebt Ziel für Hochtief auf 163 Eur...
17.07.2025 09:02 Jefferies belässt Gerresheimer auf 'Buy' - Ziel 68 Euro
17.07.2025 09:01 Aktien Asien: Leichte Gewinne - Chipfertiger TSMC dank KI-Bo...
17.07.2025 09:00 Original-Research: Flughafen Wien AG (von NuWays AG): HOLD
17.07.2025 09:00 Original-Research: MAX Automation SE (von NuWays AG): BUY
17.07.2025 09:00 EQS-News: SCHWEIZER UNTERNEHMEN VERLIEREN BEI DER LEISTUNGF?...
Suche
Durchsuchen Sie unser Nachrichtenangebot unter Angabe eines von Ihnen gesuchten Begriffs.




 
Weitere Nachrichten
Lesen Sie auch weitere interessante Nachrichten u.a. zu den Themen Aktien im Fokus, Hintergrundberichte, Börsentag auf einem Blick, Wochenausblick oder adhoc-Mitteilungen.
 
Börsenkalender
19.07.2025

UTD PLANTATIONS
Geschäftsbericht

TEQNION AB
Geschäftsbericht

AXCAP VENTURES
Analysten-, Investoren- & Aktionärskonferenzen

ELSE NUTRITION HOLDINGS
Geschäftsbericht

Übersicht
 

FactSet
Implemented and powered by FactSet. Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch FactSet.
Bitte beachten Sie die Risikohinweise und Quellenangaben der TARGOBANK, die für diese Seite gelten.
 

 

Produkte und Services