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Außenhandel

Washington (dpa) - Mit neuen Zöllen auf Arznei und geänderten Zollregeln bei Stahl treibt die US-Regierung ihre aggressive Handelspolitik voran. Mit einem satten Aufschlag von 100 Prozent will sie Pharmakonzerne dazu bewegen, sich in den USA anzusiedeln - Deutschland und die EU insgesamt sowie andere Nationen sind wegen separater Abkommen jedoch ausgenommen.

Der Tag der Bekanntmachung am Donnerstag war nicht irgendeiner: Vor einem Jahr, am 02. April, hatte US-Präsident Donald Trump mit seinen Zolltafeln im Rosengarten des Weißen Hauses den Welthandel unter Schock gesetzt. Viele seiner Zölle sind zwar mittlerweile vom Obersten Gerichtshof gekippt worden. Der neue Aufschlag zeigt aber, dass Trump an seiner umstrittenen Zollpolitik nicht nur festhält, sondern sie noch ausbaut.

Der neue Zoll wird auf patentgeschützte Arzneimittel fällig: Für Großkonzerne gilt das in 120 Tagen, für kleinere Unternehmen 60 Tage später. Wer sich für eine Ansiedlung in den USA entscheidet, kann die Zölle unter Umständen auf null reduzieren.

Stahlzölle: US-Regierung will Einnahmen erhöhen

Für Deutschland relevanter sind Neuerungen bei Stahl, Aluminium und Kupfer: Bei Stahlbalken und ähnlichen Produkten soll der Zollsatz von 50 Prozent künftig nicht auf den Preis des Exporteurs erhoben werden, sondern auf den Preis, der am amerikanischen Markt fällig wird. Die US-Regierung will damit ihre Einnahmen deutlich erhöhen.

«Wir haben nicht die gewünschten Zolleinnahmen erzielt, da die Welt die angegebenen Kosten für Stahlimporte nach Amerika künstlich gesenkt hat», sagte ein hochrangiger Regierungsbeamter. Mit der neuen Regel soll der künstlichen Verbilligung nun ein Ende bereitet werden.

Für andere Produkte wie Waschmaschinen könnte der Zollsatz hingegen sogar fallen. Solange sie zu mehr als 15 Prozent aus Stahl, Aluminium oder Kupfer bestehen, wird künftig ein einheitlicher Satz von 25 Prozent fällig. Zuvor war der 50-prozentige Satz auf den Anteil des Produkts fällig geworden, der aus einem der Stoffe besteht, wie der Regierungsbeamte ausführte.