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06.03.2026 05:35

Pressestimme: 'Schwäbische Zeitung' zu Ende des Bürgergeldes

RAVENSBURG (dpa-AFX) - Die "Schwäbische Zeitung" zu Ende des Bürgergeldes:

"Die Ankündigungen waren groß, die Reform fällt klein aus: Aus dem Bürgergeld wird Grundsicherung - doch außer einem neuen Namen und schärferen Sanktionen bleibt wenig Substanz. Statt Milliarden-Einsparungen bleibt die Koalition den Nachweis schuldig, dass ihr Umbau den Sozialstaat tragfähiger macht. Vor allem aber verfehlt sie ihr Kernziel: das Gerechtigkeitsempfinden der arbeitenden Mitte zu stärken. Wer Akzeptanz will, muss mehr Langzeitarbeitslose in Jobs bringen und Bildungsabbrüche verhindern. Arbeit muss sich lohnen: Wer arbeitet, muss spürbar mehr haben als jemand, der von staatlichen Leistungen lebt. Genau daran scheitert die Koalition - weil die SPD ihren Markenkern, die arbeitende Mitte, aus dem Blick verliert. Zugleich wächst der Druck jüngerer Generationen, die die steigenden Sozialausgaben finanzieren sollen. Die großen Reformen bei Rente, Gesundheitssystemen und Pflegeversicherung stehen aus - jeder Aufschub macht das Scheitern der Regierung Merz wahrscheinlicher."/yyzz/DP/men



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