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Soziale Medien

Brüssel (dpa) - Die Online-Plattform Tiktok verstößt nach den vorläufigen Ergebnissen einer EU-Untersuchung gegen europäisches Recht. Das teilte die zuständige EU-Kommission in Brüssel mit. Konkret geht es dabei um suchtfördernde Mechanismen - zum Beispiel um stark personalisierte Empfehlungen und das ununterbrochene automatische Abspielen von Videos. Die Behörde kündigte an, das bereits eingeleitete Verfahren gegen Tiktok weiter voranzutreiben.

«Abhängigkeit von sozialen Medien kann schädliche Auswirkungen auf die sich entwickelnden Gehirne von Kindern und Jugendlichen haben», kritisierte die zuständige Vizepräsidentin Henna Virkkunen. Es gehe darum, europäische Regeln durchzusetzen, um Bürgerinnen und Bürger online zu schützen. 

Eine Tiktok-Sprecherin teilte mit: «Die vorläufigen Ergebnisse der Kommission stellen unsere Plattform kategorisch falsch und völlig haltlos dar. Wir werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um diese Ergebnisse mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln anzufechten.»

Die Brüsseler Behörde untersucht derzeit verschiedene große Online-Plattformen. Bei großen Tech-Unternehmen, aber auch der US-Regierung sorgt das teilweise für große Verärgerung. 

Verfahren könnte für Tiktok teuer werden

Tiktok hat nun die Möglichkeit, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen und könnte theoretisch auch Änderungen an seinen Funktionen vornehmen, um die Bedenken der EU auszuräumen. 

Sollte keine einvernehmliche Lösung gefunden werden, könnte es für Tiktok teuer werden. Die EU-Kommission könnte dann formell einen Verstoß gegen das sogenannte Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) feststellen und eine Strafe verhängen. Diese könnte sich auf bis zu sechs Prozent des jährlichen Konzernumsatzes belaufen.

Das soll sich bei Tiktok ändern

Die vorläufige Untersuchung fordert zum Beispiel diese Anpassungen: 

• die Einführung wirksamer «Bildschirmzeitpausen». Tiktok hole Nutzer derzeit auch nachts, wenn sie nicht online seien, mit Benachrichtigungen immer wieder auf die Plattform zurück. Derzeitige Zeit-Beschränkungen seien außerdem leicht zu umgehen.
• Änderungen daran, welche Inhalte den Nutzern empfohlen werden.
• Deaktivieren des «Infinite Scrolling». Damit ist gemeint, dass beim Scrollen in einem Dienst ständig neue Inhalte geladen werden, ohne dass der Nutzer zu Pausen gezwungen ist.

Gehirn im «Autopilot-Modus»

Die EU-Kommission hält fest, dass die Gestaltung von Tiktok die Nutzer ständig mit neuen Inhalten «belohne» und dadurch den Drang fördere, weiter zu scrollen. Das versetze das Gehirn in einen «Autopilot-Modus». «Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass dies zu zwanghaftem Verhalten führen und die Selbstkontrolle der Nutzer beeinträchtigen kann.» 

Die vorläufige Einschätzung ist Teil einer größeren Untersuchung zur Online-Plattform Tiktok. Die Kommission prüft seit Februar 2024 unter anderem, ob der Online-Riese Jugendliche genug schützt. Tiktok gehört dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance. Das US-Geschäft wurde an eine neue Firma mit US-amerikanischen Investoren übergeben. 

Manche Kritiker werfen Tiktok auch vor, dass der Algorithmus bestimmte politische Strömungen wie die AfD in Deutschland bevorzuge oder kritische Themen wie Menschenrechte in China unterdrücke. Die Kurzvideo-App hat nach eigenen Angaben monatlich mehr als 135 Millionen aktive Nutzer.

Verfahren gegen US-Unternehmen empören US-Regierung

Auch gegen die US-Unternehmen X und Meta laufen Verfahren der EU-Kommission. Als die EU Anfang Dezember auf Grundlage des DSA gegen Elon Musks Plattform X eine Strafe von 120 Millionen Euro wegen Transparenzmängeln verhängte, reagierte die US-Regierung scharf: Sie sprach von Zensur und verhängte Einreiseverbote gegen einen der Architekten der Digitalgesetze sowie andere Europäer. 

Die heftige Reaktion konnte auch als Drohung in Richtung Brüssel verstanden werden, keine weiteren Maßnahmen gegen die US-Tech-Riesen zu ergreifen. Außenminister Marco Rubio schrieb zur Begründung der Einreisesperren auf X, es würden gezielt amerikanische Plattformen attackiert. Man sei bereit, die Liste zu erweitern, wenn es keine Kurskorrektur gebe.

Diskussion um Altersgrenzen in europäischen Ländern

In der EU muss man derzeit grundsätzlich 13 Jahre alt sein, um soziale Medien zu nutzen: Ab diesem Alter können Jugendliche der Nutzung ihrer Daten zustimmen. Auch Tiktok schreibt vor, dass Jugendliche mindestens 13 Jahre alt sein müssen, um einen Account anzulegen. Einige Länder wollen aber strengere Regeln: Die französische Nationalversammlung hat für ein Nutzungsverbot sozialer Netzwerke für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gestimmt. Der Text muss noch in der anderen Parlamentskammer abgestimmt werden. 

Das Europäische Parlament stimmte vergangenes Jahr mit deutlicher Mehrheit für die Forderung nach einem EU-weiten Mindestalter von 16 Jahren. Jugendliche ab 13 Jahren könnten nach der Vorstellung der Abgeordneten unter elterlicher Aufsicht soziale Netzwerke nutzen. Der verabschiedete Bericht hat aber bislang keine bindende Wirkung. Die Europäische Kommission hat bisher keinen Vorschlag zu einer Altersgrenze gemacht.