Märkte & Kurse

BERLIN (dpa-AFX) - Nach acht Monaten im Amt als neuer Bundesdigitalminister sieht Karsten Wildberger (CDU) Deutschland auf gutem Weg bei der Staatsmodernisierung, spricht aber von einer Daueraufgabe. "Sie gehen ja auch nicht ein Jahr ins Gym und sagen dann: "Jetzt bin ich fertig"", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Staatsmodernisierung sei ein Dauerprojekt, weit über eine Legislaturperiode hinaus und unabhängig von Personen.

Der Minister zeigte sich optimistisch, dass im neuen Jahr für die Bürger positive Veränderungen spürbar werden. Es seien viele "Dinge in der Pipeline", weitere würden auf den Weg gebracht, so dass er die Hoffnung habe, dass im Laufe des Jahres immer mehr Menschen sagen könnten, da passiere jetzt einiges.

Neues Ministerium muss Megaprojekt stemmen

Wildbergers Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung wurde mit dem Antritt der Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Mai neu aufgebaut. Merz hatte den früheren MediaMarktSaturn-Chef aus der Wirtschaft in sein Kabinett geholt und ihm die Aufgabe aufgetragen, Verwaltungsprozesse in Deutschland zu vereinfachen, zu beschleunigen, zu digitalisieren und Bürokratie abzubauen - im komplexen System der Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen ein Megaprojekt.

Um es anzugehen, hatte die Bundesregierung unter Wildbergers Federführung im Herbst eine sogenannte Modernisierungsagenda für den Bund beschlossen, die Bundesländer später auch für die Länderebene. Geplant sind demnach mehr als 200 Vorhaben zur Modernisierung der Verwaltung mit Vereinfachungen für Bürger und Unternehmen.

Ausweise, Steuererklärung, E-Mail statt Brief

Dabei geht es um einfachere Beantragungen von Ausweisen, Um- und Abmeldungen, neue Regeln für den Personalausweis - für über 70-Jährige soll er künftig unbefristet gültig sein - oder um vorausgefüllte und automatisierte Steuererklärungen. Im Geschäftsverkehr mit Behörden sollen statt Briefen künftig E-Mails ausreichen und Künstliche Intelligenz in der Verwaltung soll beim Sortieren und Prüfen von Anträgen helfen, um Sachbearbeiter zu entlasten.

Perso auf dem Handy in genau einem Jahr

In genau einem Jahr, am 2. Januar 2027, ist außerdem der Start der digitalen Brieftasche (Wallet) geplant. Auf dieses konkrete Datum hatte sich Wildberger zuletzt öffentlich festgelegt. Personalausweis und Führerschein und später auch andere Dokumente können dann auf dem Smartphone gespeichert werden und werden bei Kontrollen anerkannt. Die Plastikkarten selbst können zu Hause bleiben.

Der Digitalminister wird seinen Personalausweis dann zwar nicht gleich entsorgen und rät von einem solchen Schritt auch ab, wie er sagte. "Es ist immer gut, noch ein Backup zu haben, aber ich werde den nicht mehr immer in der Tasche tragen, sondern auf dem Handy. Das ist eine große Erleichterung."

Technik-Begeisterung "wieder freilegen"

Zu Skepsis in Deutschland gegenüber Digitalisierungsprozessen wie dem Ausweis auf dem Smartphone oder der elektronischen Patientenakte, sagte Wildberger: "Wir stellen oft zuerst die Frage nach den Risiken. Ich wünsche mir, dass wir die Begeisterung für Neues und für Technologie, die Deutschland immer ausgemacht haben, wieder entdecken und wieder freilegen."

Wenn Menschen erlebten, dass immer mehr alltägliche Prozesse, wie eine Kontoeröffnung, der Abschluss eines Mobilfunkvertrags oder Altersverifikation einfacher würden, verschiebe sich die Frage weg von: "Brauche ich das? Wie sicher ist das? zur Feststellung, dass diese Dinge einem das Leben einfacher machen können".

"Brutal fokussieren"

Wildberger holt sich für seinen Job auch Anregungen aus der Bevölkerung. Seit kurzem können Bürger auf der extra eingerichteten Onlineplattform "Einfach machen" melden, an welchen Stellen es in der Verwaltung hakt. Die Hinweise sollen dabei helfen, Dinge zu priorisieren.

So beschreibt Wildberger auch seine eigene Arbeitsweise in dem ganzen Prozess: "Wenn man Dinge verändern will, ist eines der wichtigsten Themen brutal zu fokussieren. Sie können nicht alles machen und müssen, wenn Sie sich an einem Ziel orientieren, Dinge, die Sie potenziell ablenken, ein Stück weit ausblenden."/jr/DP/zb