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05.12.2025 16:17

OSZE: Arbeit in der Ukraine geht weit über Sicherheit hinaus

WIEN (dpa-AFX) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beschäftigt sich derzeit nicht nur mit der möglichen Überwachung eines künftigen Waffenstillstands in der Ukraine. Die Organisation unterstütze das Land schon jetzt in vielen Bereichen und bereite sich auf ein Nachkriegs-Szenario vor, sagte die Vizechefin des OSZE-Sekretariats, Kate Fearon, in Wien.

Nach ihren Angaben setzt sich die OSZE in der Ukraine etwa für Korruptionsbekämpfung, die Stärkung rechtsstaatlicher Institutionen und für traumatisierte Kinder ein. Die OSZE unterstützt das Land auch bei der Suche nach Vermissten und bei der Kontrolle von Waffen, die während und nach Konflikten in falsche Hände zu fallen drohen.

Bei der jährlichen Außenministerkonferenz der OSZE, die am Freitag in Wien endete, brachten viele Mitgliedsländer auch eine mögliche OSZE-Beobachtermission ins Spiel, falls eine Einigung zur Beendigung des Konflikts unter US-Vermittlung erzielt werden sollte. "Wenn diese Zeit kommt, und wenn die Konfliktparteien uns brauchen, wird die OSZE bereit sein", sagte der Generalsekretär der Organisation, Feridun Sinirlioglu.

OSZE-Generalsekretär schweigt zu Russland

In seiner Rede sprach Sinirlioglu zwar über den Krieg, doch er erwähnte weder das OSZE-Mitglied Russland noch die russische Invasion. Um alle Mitgliedstaaten an Bord zu halten und die OSZE als Plattform zu erhalten, könne nicht immer alles ausgesprochen werden, erklärte Fearon, die auch das Konfliktverhütungszentrum der OSZE leitet.

Die OSZE gilt als eines der wenigen Sicherheits-Foren, in dem westliche Länder mit Russland an einem Tisch sitzen. Ein Beschluss über eine Mission zur Beobachtung des Waffenstillstands könnte nur mit den Stimmen aller 57 Mitgliedsstaaten auf den Weg gebracht werden./al/DP/mis



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