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BERLIN (dpa-AFX) - Bundesumweltminister Carsten Schneider setzt auf spürbare Impulse für die Elektromobilität durch eine neue Förderung für Käuferinnen und Käufer mit niedrigeren Einkommen. "Damit setzen wir einen milliardenschweren Anreiz für unsere Autobauer, mehr kleine und erschwingliche Elektroautos auf den Markt zu bringen", sagte der SPD-Politiker. Dies sei auch ein wichtiges Signal für sozialen Klimaschutz. "Die Fördermittel für den Umstieg gehen gezielt dorthin, wo sie am meisten gebraucht werden."

Damit gebe es jetzt eine gute finanzielle Grundlage, um in der Regierung ein alltagstaugliches Förderprogramm zu entwickeln, sagte Schneider. Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hatte neue Kaufanreize besonders für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen beschlossen, um den Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge zu unterstützen. Dafür sollen bis 2029 insgesamt drei Milliarden Euro zusätzlich organisiert werden.

SPD-Fraktionsvize Armand Zorn sagte zu dem neuen Programm: "Klimaneutrale Mobilität darf kein Privileg für wenige sein, sie muss für alle erreichbar werden." Er betonte mit Blick auf Debatten um europäische Klimaschutzziele ab 2035: "Wer jetzt an den Zielen rüttelt, gefährdet Glaubwürdigkeit, Planungssicherheit und Investitionen." Gleichzeitig solle den Autoherstellern mehr Flexibilität auf dem Weg dorthin ermöglicht werden, damit der Wandel zu klimaneutraler Mobilität gelingt, ohne Arbeitsplätze zu gefährden. Künftig könne etwa "grüner Stahl" aus Europa auf den CO?-Verbrauch angerechnet werden./sam/DP/stk