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Pilotprojekt

Washington (dpa) - Die US-Regierung will künftig für die Einreise von Touristen und Geschäftsreisenden aus einigen Ländern eine Kaution in Höhe von bis zu 15.000 Dollar (etwa 13.000 Euro) verlangen. Damit solle sichergestellt werden, dass Einreisende «die Bedingungen ihrer Visa einhalten und die USA rechtzeitig verlassen», hieß es in einer Mitteilung im US-Bundesregister. Nicht betroffen seien Besucher aus Staaten des sogenannten Visa Waiver Program (VWP). Zu dessen 42 Mitgliedern gehört neben den meisten EU-Staaten auch Deutschland. 

Die Maßnahme tritt den Angaben zufolge am 20. August in Kraft und wird zunächst im Rahmen eines knapp einjährigen Pilotprojektes getestet. Eine Sprecherin des Außenministeriums zufolge gilt die neue Regelung zunächst für Menschen aus den afrikanischen Ländern Malawi und Sambia mit Geschäfts- oder Touristenvisum - diese müssen dann eine entsprechende Kaution hinterlegen.

Ins Visier genommen sollen früheren Angaben zufolge Besucher aus Ländern, die eine hohe Rate an Visa-Überziehungen aufweisen. In einem Bericht des Heimatschutzministeriums von 2023 wurden als solche etwa der Tschad, Eritrea, Myanmar, Jemen und Haiti aufgeführt.

Kein Geld zurück bei Verstößen

Die Höhe der Kaution liegt nach Angaben der US-Regierung im Ermessen der zuständigen Konsularbeamten. Möglich seien Beträge in Höhe von 5.000, 10.000 oder 15.000 Dollar. Wer gegen die Bedingungen seines Visums verstoße, erhalte den gezahlten Betrag nicht zurück. Einbehaltene Kautionen könnten dann genutzt werden, um Kosten der US-Regierung für Ausweisungsverfahren zu decken, hieß es.

US-Präsident Donald Trump will rigoros gegen Einwanderer vorgehen, die auf illegalem Weg ins Land kommen oder sich bereits ohne gültigen Aufenthaltsstatus in den USA aufhalten. Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte er 2020 ein Pilotprogramm zur Erhebung von Kautionen auf Visa angekündigt. Aufgrund des Rückgangs im weltweiten Reiseverkehr während der Corona-Pandemie wurde dieses jedoch nicht umgesetzt.