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Handelskonflikt

Peking (dpa) - China reagiert auf neue EU-Beschränkungen und belegt Medizinprodukte aus der EU mit Gegensanktionen. Man sehe sich gezwungen, «gleichwertige Gegenmaßnahmen» zu ergreifen, um die «legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen» zu schützen und einen fairen Wettbewerb zu wahren, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua einen Sprecher des Pekinger Handelsministeriums. 

Zuvor hatte die EU-Kommission am 20. Juni entschieden, chinesische Anbieter von öffentlichen Ausschreibungen für Medizinprodukte im Wert von über fünf Millionen Euro auszuschließen. Betroffen sind medizinische Produkte sämtlicher Art – etwa Apparate und Geräte zum Beatmen, Röntgen oder Sterilisieren, aber auch Rollstühle und Verbandsmaterialien wie Pflaster.

Laut chinesischer Angaben werden nun seit Sonntag in China auch EU-Firmen bei Ausschreibungen für Medizingeräte in einem Wert von über 45 Millionen Yuan (etwa 5,3 Millionen Euro) ausgeschlossen. Betroffen seien ausschließlich aus der EU importierte Medizinprodukte. Produkte von EU-Unternehmen, die in China produzieren, blieben unberührt.

Peking wirft EU Doppelmoral vor

Es war das erste Mal, dass Brüssel ein 2022 eingeführtes Sanktionsinstrument anwendete, das auf diskriminierende Vergabepraxis anderer Staaten reagiert. Die Kommission begründete den Schritt mit ungleichen Wettbewerbsbedingungen: In fast 90 Prozent der Ausschreibungen in China seien europäische Anbieter benachteiligt. 

Die chinesische Seite sprach von einem protektionistischen Vorgehen und warf Brüssel Doppelmoral vor. Trotz Gesprächsangeboten habe die EU einseitig gehandelt, heißt es aus Peking.