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Handelsstreit

Peking (dpa) - China hält sich nach der von US-Präsident Donald Trump verkündeten Einigung über die Lockerung von Exportbeschränkungen im laufenden Handelsstreit bedeckt. Beide Seiten hätten neue Fortschritte gemacht, die Bedenken zu Wirtschaft und Handel der anderen Seite zu lösen, sagte Außenamtssprecher Lin Jian in Peking. Die Volksrepublik hoffe, dass beide Seiten zusammenarbeiten könnten, um den gefundenen Konsens umzusetzen.

Hinsichtlich der Ausfuhr seltener Erden, für die China ein weltweiter Hauptverarbeiter ist, sagte ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking, die Volksrepublik werde entsprechende Exportgenehmigungen im Einklang mit dem Gesetz prüfen. Peking habe bereits eine bestimmte Zahl genehmigt und werde das Genehmigungsverfahren weiter stärken. 

Trump kündigte bereits Einigung an 

US-Präsident Donald Trump hatte auf seiner Online-Plattform Truth Social eine Verständigung beider Seiten verkündet, Exportbeschränkungen bei seltenen Erden abzubauen. Ihm zufolge verpflichtet sich China, bestimmte Rohstoffe wie seltene Erden an die USA zu liefern. Washington sagt im Gegenzug zu, dass Studierende aus China weiterhin an US-amerikanischen Universitäten zugelassen würden. 

Trump schrieb außerdem, dass es zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt eine Abmachung im Zollstreit gebe. Die Zölle für Importe aus China in die USA würden bei 55 Prozent liegen. China werde Strafabgaben in Höhe von 10 Prozent auf Waren aus den USA verhängen, so Trump. 

Verhandlungsmarathon in London

Am Montag und Dienstag hatten Vertreter beider Länder auf neutralem Boden in London verhandelt. Im Nachgang erklärten Pekings und Washingtons Gesandte, den Konsens aus dem Treffen in Genf Mitte Mai umsetzen zu wollen. 

In der Schweiz hatten China und die USA damals vereinbart, ihre gegenseitigen Importzölle je um 115 Prozentpunkte zu senken und gaben sich eine 90-tägige Pause für weitere Verhandlungen. Was genau in der Vereinbarung von Genf und der Übereinkunft in London steht, ist weiter unklar. US-Handelsminister Howard Lutnick deutete in London an, dass eine schriftliche Version des Pakts nicht veröffentlicht werde.

Einige Beobachter verwiesen darauf, dass die Verhandlungen keinen Fortschritt bedeuteten, sondern lediglich eine Rückkehr zur Lage von vor wenigen Monaten. Zudem hätten die Gespräche gezeigt, wie China seine Rolle als globaler Hauptproduzent seltener Erden und daraus gefertigter Magnete für Zugeständnisse bei Verhandlungen einsetzen könne, hieß es in verschiedenen US-Medienberichten.