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18.02.2025 13:26

ROUNDUP 2: Langes Treffen zwischen Rubio und Lawrow in Riad

(neu: mehr Details und Hintergrund)

RIAD/MOSKAU (dpa-AFX) - Die Außenminister der USA und Russlands haben sich für ein erstes Treffen nach jahrelanger Pause in den bilateralen Beziehungen Zeit genommen. Marco Rubio und Sergej Lawrow saßen in der saudischen Hauptstadt zunächst zweieinhalb Stunden zusammen, bevor es eine erste kurze Pause gab, wie das russische Staatsfernsehen berichtete. Danach ging das Treffen weiter, gefolgt von einem Arbeitsmittagessen.

Wegen des Kriegs in der Ukraine waren die Beziehungen zwischen den USA und Russland in vergangenen Jahren fast zum Erliegen gekommen. Treffen Lawrows mit dem vorigen US-Außenminister Antony Blinken gab es nur vereinzelt und am Rande internationaler Treffen wie im Format G20.

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump vor fast einem Monat stehen die Zeichen nun auf Annäherung: Trump hatte vergangene Woche Kremlchef Wladimir Putin angerufen und über eine mögliche Beendigung des russischen Angriffskriegs gesprochen. Die beiden vereinbarten den Beginn von Verhandlungen und auch ein persönliches Treffen. Einen Termin gibt es dafür noch nicht.

Beide Präsidenten schicken enge Berater

Das Treffen in Riad soll nun auch als Vorbereitung für einen solchen Zweiergipfel dienen sowie für mögliche Verhandlungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts. Lawrow werde sich nach den Gesprächen vor der Presse äußern, kündigte seine Sprecherin Maria Sacharowa in Moskau an. Vertreter der Ukraine oder der EU sind in Riad nicht anwesend.

Für Russland nahm zudem unter anderen Juri Uschakow teil, der außenpolitische Berater Putins. Rubio wird unter anderem begleitet vom US-Sondergesandten für den Nahen Osten, Steve Witkoff, und dem Nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz.

Kreml: Putin zu Treffen mit Selenskyj bereit

Putin ist nach Kremlangaben für eine Lösung des Konflikts um die Ukraine auch zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bereit. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen, dass Putin mehrfach die Bereitschaft erklärt habe zu solchen Gesprächen. Zugleich gebe es ein Problem mit der Legitimität Selenskyjs, behauptete er.

Konkret kritisiert Russland, dass Selenskyjs Amtszeit im Mai vorigen Jahres ausgelaufen sei, und meint, dass im Nachbarland Wahlen notwendig seien. Die Ukraine hingegen betont, dass Selenskyjs Vollmachten durch das laufende Kriegsrecht weiter in Kraft seien.

Selenskyj sagte über das Treffen in Riad, dass bei möglichen Friedensgesprächen sein Land und Europa ebenfalls mit am Verhandlungstisch sitzen müssten. Es gibt die Sorge, dass Europa und die Ukraine bei Friedensgesprächen von Trump mit Putin übergangen werden könnten.

Nach russischer Darstellung geht es bei dem Treffen auch darum, die Beziehungen zwischen Moskau und Washington zu verbessern. Geplant sei etwa ein Kommunikationskanal zum Abbau der angestauten Probleme, hieß es aus dem russischen Außenministerium. Im Telefonat zwischen Rubio und Lawrow ging es nach russischen Angaben auch um eine Verbesserung der bilateralen Handelsbeziehungen.

Gespräche über Wirtschaft

Für die Wirtschaftsgespräche war in Riad von Moskauer Seite Kirill Dmitrijew zuständig, Chef des staatlichen russischen Investitionsfonds. Im Interview des US-Senders CNN lobte er Trumps Leute als große Problemlöser. "Und ich denke, dass Präsident Trump ein großer Problemlöser ist."

Die Amerikaner hätten in den Gesprächen keine Versprechungen gemacht, sagte er. Dmitrijew verneinte auch, dass es Russland vor allem um ein Ende der Sanktionen gehe. "Es ist wichtig, Brücken zu bauen. Ich denke, dass die Beziehungen zwischen den USA und Russland wichtig für die Welt sind."

Die USA und die weiteren Staaten der G7-Gruppe, darunter auch Deutschland, haben die Ukraine in den vergangenen drei Jahren militärisch und finanziell unterstützt. Unter anderem wurden die Zinsen auf eingefrorenes russisches Staatsvermögen für die Ukraine verfügbar gemacht. Mit der westlichen Hilfe wehrt sich die Ukraine seit fast drei Jahren gegen die russische Invasion. Russland kontrolliert einschließlich der bereits 2014 annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim etwa ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets.

Selenskyj auf eigener Reise im Nahen Osten

Selenskyj reiste parallel ebenfalls an den Golf und traf in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) Präsident Mohammed bin Sajid. Station am Dienstag war die Türkei, wo er den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan traf. Vor dem Gespräch kündigte Selenskyj nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu an, mit Erdogan auch über Sicherheitsgarantien bei einem Ende des Kriegs sprechen zu wollen. Er sehe dabei die USA, die EU und auch die Türkei in der Pflicht, sagte er demnach bei der Eröffnung eines neuen Botschaftsgebäudes in Ankara.

Am Mittwoch - also einen Tag nach dem russisch-amerikanischen Treffen

- wird auch Selenskyj in Saudi-Arabien erwartet./fko/DP/jha



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