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BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg befragt in seiner planmäßig letzten Sitzung an diesem Donnerstag (10.30 Uhr) zwei prominente Zeugen. Zuerst wird Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angehört, dann Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Der Untersuchungsausschuss, der im Juli vergangenen Jahres seine Arbeit aufgenommen hatte, beleuchtet die Entscheidungen, die dem deutschen Atomausstieg im April 2023 vorausgingen. Im Zentrum steht die Frage, ob ein möglicher Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke 2022 "ergebnisoffen" geprüft wurde.

Regulär hätten die letzten drei deutschen Meiler zum Jahresende 2022 vom Netz gehen sollen. Nach Russlands Angriff auf die Ukraine begann in Deutschland eine Diskussion über die Versorgungssicherheit und die Frage, ob die deutschen AKW länger laufen sollten. Am Ende verschob sich der Atomausstieg vom 31. Dezember 2022 auf den 15. April 2023.

Die Grünen hatten sich lange gegen jede Form der Laufzeitverlängerung gewehrt, schließlich aber das von Habeck und den AKW-Betreibern im September 2022 vorgelegte Konzept einer vorübergehenden Einsatzreserve für zwei der drei letzten Meiler unterstützt. Die FDP hatte sich für eine über April 2023 hinausgehende Laufzeit eingesetzt. Im Oktober 2022 sprach Kanzler Olaf Scholz (SPD) dann ein Machtwort, das zum Weiterbetrieb aller drei Meiler bis spätestens zum Frühjahr 2023 führte./hrz/DP/jha