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| 07.01.2025 05:35 Pressestimme: 'Die Glocke' zu den Aussagen von Robert Habeck über Syrer OELDE (dpa-AFX) - Die "Glocke" zu den Aussagen von Robert Habeck über Syrer:
"Erst am Wochenende hatte Habeck mit seinen Aussagen aufhorchen lassen. Im "Spiegel" sprach er sich für eine Anhebung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent aus. Für die Finanzierung wolle er die Schuldenbremse zwar reformieren, jedoch nicht abschaffen, betonte er. Mit beiden Positionen wird Habeck bei CDU/CSU gepunktet haben. Und als hätte er sich damit nicht schon genug eingeschmeichelt bei vielen Unions-Politikern, legte der Vize-Kanzler gestern gleich nach: Geflüchtete Syrer, die nicht arbeiten, müssten Deutschland verlassen, machte er deutlich.
Mögen die Worte Habecks die Verhandlungsposition der Grünen über eine mögliche Koalition mit der Union verbessert haben, droht dem Spitzenkandidaten aber Ärger im eigenen Haus. Mehr Geld für die Bundeswehr und mögliche Abschiebungen: Das sind beileibe keine grünen Grundpositionen. Der Protest der Basis und vor allem der grünen Jugend, die sich traditionell weit links der Mitte positioniert, ist programmiert."/yyzz/DP/men
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