Märkte & Kurse

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj droht indirekt mit einer Wiederbewaffnung seines Landes mit Atomwaffen, sollte es nicht Mitglied der Nato werden können. "Welchen Ausweg haben wir? Entweder wird die Ukraine Atomwaffen haben oder wir müssen in irgendeiner Allianz sein", sagte er bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Dazu ergänzte er, dass er außer der Nato keine funktionierenden Allianzen kenne.

Mit Blick auf möglichen Widerstand aus den USA gegen eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine erklärte Selenskyj, dass er auch mit dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump bereits über das Thema gesprochen habe. Und er denke, dass dieser ihn in diesem Fall verstanden habe. Die Ukraine wolle die Nato und nicht Atomwaffen, betonte er.

Für amerikanische Sorgen, dass eine Einladung der Ukraine in die Nato die Vereinigten Staaten ungewollt in einen Krieg hineinziehen könnten, äußerte Selenskyj kein Verständnis. "Eine Einladung ist ein präventiver Schritt, um zu zeigen, dass es nicht Putin ist, der die Welt verändert", sagte er mit Blick auf die Kriegspolitik des russischen Präsidenten.

Möglicher Rückschlag für die Nato

Den Gedanken an eine mögliche atomare Wiederbewaffnung der Ukraine erklärte Selenskyj mit dem Scheitern des sogenannten Budapester Memorandums aus dem Jahr 1994. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hatte sich die Ukraine mit ihm verpflichtet, die auf ihrem Staatsgebiet gelagerten sowjetischen Atomwaffen an Russland zu übergeben. Im Gegenzug bekräftigten die Atomwaffenstaaten Russland, USA und Großbritannien, dass sie die Unabhängigkeit und die Grenzen der Ukraine achten und das Land nicht mit Atomwaffen bedrohen werden.

Dass das Dokument nicht als Sicherheitsgarantie funktionierte, zeigten allerdings die vergangenen Jahre. Seit der russischen Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland kommt das Thema einer atomaren Wiederbewaffnung deswegen immer wieder in der ukrainischen Diskussion auf. Kurz vor dem russischen Einmarsch 2022 deutete Selenskyj bei einem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz ebenfalls an, dass sein Land eine atomare Wiederbewaffnung in Betracht ziehen könnte.

Für die Nato wäre eine solche Entwicklung ein großer Rückschlag, weil sie sich eigentlich dafür einsetzt, dass sich die Zahl der Atommächte nicht weiter erhöht./aha/DP/jha