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24.09.2024 05:35 Pressestimme: 'Stuttgarter Zeitung' zur Sperrminorität der AfD STUTTGART (dpa-AFX) - Die "Stuttgarter Zeitung" zur Sperrminorität der AfD: "Auch die AfD, die selbst ernannte Alternative zu alldem, was in unserem Land tatsächlich oder ihrer Ansicht nach schief läuft, kann es sich auf Dauer nicht leisten, nur mit destruktiver Verhinderungspolitik Schlagzeilen zu produzieren. Das wäre so etwas wie ein Dementi des eigenen Etiketts. Die verantwortungsbewusste Mehrheit diesseits der Sperrminorität steht vor heiklen Entscheidungen. Sie kann die Provokateure von rechts nicht völlig ausgrenzen. Alles andere ist aber ebenso riskant. Als schärfste Waffe gegen eine überstrapazierte Sperrminorität bliebe letztlich nur ein Verbotsantrag. Der schwebt wie ein Damoklesschwert über der AfD - aber auch über der Demokratie als solcher. Was ihrem Schutz dienen könnte, könnte ihr auch schaden: Lässt sich eine Partei noch verbieten, der Hunderttausende ihr Vertrauen schenken?"/yyzz/DP/men Weitere Nachrichten |
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