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| 05.09.2024 05:35 Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Streit über Zurückweisungen FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Streit über Zurückweisungen: "(.) Wenn das europäische Asylsystem kollabiert, weil Deutschland das Ziel der Träume ist und unsere Nachbarn das unterstützen, muss von Notregeln Gebrauch gemacht werden, welche das Europarecht, aber auch die Flüchtlingskonvention vorsehen. Zurückweisungen an den Grenzen sind erlaubt und möglich - und würden unsere Nachbarn zum Handeln zwingen. Im Endeffekt würden die Staaten an den europäischen Außengrenzen stärker unterstützt, und die EU müsste sich auf Kontingente verständigen - so wie das schon vorgesehen war. Ein Staat muss nur vorangehen. Das kann nur Deutschland sein. Der Menschenrechtsschutz muss dafür nicht eingeschränkt werden - es wird nur nicht mehr jeder Antrag hier lange bearbeitet, mit allen Folgen für den Sozialstaat und die öffentliche Sicherheit. Es ist höchste Zeit."/yyzz/DP/nas Weitere Nachrichten |
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