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21.08.2024 15:10 Iranisches Parlament billigt Kabinett - auch Frau dabei TEHERAN (dpa-AFX) - Im Iran hat das Parlament das neue Kabinett von Präsident Massud Peseschkian gebilligt. Alle 19 Nominierungen erhielten die Zustimmung der Abgeordneten in Teheran, wie Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf erklärte. Zum zweiten Mal in der Geschichte der Islamischen Republik wurde auch eine Frau als Ministerin bestätigt. Farsaneh Sadegh, eine bekannte Architektin, leitet das Ministerium für Straßenbau und Stadtplanung. Die wichtigsten Posten im Überblick: * Außenminister: Abbas Araghchi, erfahrener Diplomat und früherer Chefunterhändler des Wiener Atomabkommens * Verteidigungsminister: Asis Nasirsadeh, derzeit stellvertretender Stabschef der Streitkräfte * Geheimdienstminister: Esmail Chatib, bereits unter der Präsidentschaft von Ebrahim Raisi auf dem Posten, von den USA mit Sanktionen belegt * Innenminister: Eskandar Momeni, Offizier der Revolutionsgarden und ehemaliger stellvertretender Chef der Strafverfolgungsbehörden * Justizminister: Amin-Hussein Rahimi, bereits unter der Präsidentschaft von Ebrahim Raisi * Minister für Kultur und Islamische Führung: Abbas Salehi, bekleidete das Amt bereits 2017-2021 unter der Präsidentschaft von Hassan Ruhani * Minister für Wirtschaftsangelegenheiten und Finanzen: Abdolnasser Hemmati, ehemaliger Leiter der Zentralbank Irans und Präsidentschaftskandidat 2021 Kritik aus den eigenen Reihen Peseschkian war nach den Nominierungen aus den eigenen Reihen scharf kritisiert worden. Auch einer seiner engsten Vertrauten, Ex-Außenminister Mohammed-Dschawad Sarif, hatte sich aus Protest gegen die konservative Zusammensetzung des Kabinetts nur elf Tage nach seiner Ernennung als neuer Vizepräsident zurückgezogen. Peseschkian gehört zum Lager der Reformbewegung. Weil aber das Parlament vom Lager der Fundamentalisten dominiert wird, hatte er ihnen Zugeständnisse gemacht. Der 69-Jährige war nach dem Unfalltod von Präsident Raisi zum Regierungschef gewählt worden. Im Wahlkampf warb er damit, innenpolitische Reformen umzusetzen und die Beziehungen zum Westen verbessern zu wollen. Überschattet wurde sein Amtsantritt von erneuten militärischen Spannungen mit dem Erzfeind Israel. Anders als in vielen anderen Ländern ist der Präsident im Iran nicht das Staatsoberhaupt. Die eigentliche Macht konzentriert sich auf den Religionsführer, seit 1989 ist das Ajatollah Ali Chamenei. Auch die Revolutionsgarden, Irans Elitestreitmacht, haben in den vergangenen Jahrzehnten ihren Einfluss ausgebaut und sind zu einem Wirtschaftsimperium aufgestiegen./arb/DP/ngu Weitere Nachrichten |
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