Märkte & Kurse

Übersicht
Suchanfrage
Produktinformation
 

Auf dieser Seite finden Sie alle Nachrichten zeitlich geordnet und zu unterschiedlichen Themen der letzten drei Tage aufgelistet. Wählen Sie aus der untenstehenden Tabelle die für Sie interessante Nachricht aus. Zusätzlich können Sie auch unsere Nachrichtensuche nutzen, um damit noch detaillierter nach bestimmten und weiter zurückliegenden Nachrichten zu suchen.

 

Ausgewählte Nachricht
21.06.2024 19:50

ROUNDUP: Milliarden-Risiko wegen Klagen zu Corona-Masken

BERLIN (dpa-AFX) - Dem Bund drohen Milliardenrisiken aus noch schwelenden Streitfällen um die Lieferung von Schutzmasken zu Sonderkonditionen in der Corona-Pandemie. Aktuell sind dazu in etwa 100 Fällen Klagen mit einem Streitwert von insgesamt 2,3 Milliarden Euro erhoben, wie aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Haushaltspolitikers Karsten Klein hervorgeht. Zuerst berichtete die "Welt am Sonntag" darüber. Der Ausgang der Klagen sei abzuwarten, sagte Klein der Zeitung. Doch deutlich werde schon: "Die Folgen der massiven Überbeschaffung unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) werden immer verheerender."

Hintergrund ist die staatliche Beschaffung damals dringend benötigter, aber sehr knapper Masken für das Gesundheitswesen in der Frühphase der Corona-Krise 2020. Um schneller zu sein, wandte das Ministerium ein besonderes Verfahren an, bei dem Lieferverträge ohne weitere Verhandlungen zu festen Kaufpreisen zustande kamen. Vielfach verweigerte das Ministerium später die Bezahlung und machte unter anderem Qualitätsmängel geltend. Daraufhin reichten Lieferanten und Händler Klagen ein. Kritik wurde im Nachhinein auch daran laut, dass zu viele Masken beschafft worden waren.

"Bisher wurden rund 80 Streitfälle durch Vergleiche beendet", heißt es in der Ministeriumsantwort, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Acht Verfahren mit einem Gesamtstreitwert von rund 50 Millionen Euro habe der Bund rechtskräftig gewonnen, zwei Verfahren mit 230 000 Euro Streitwert rechtskräftig verloren. Insgesamt seien vom Bund im Rahmen des besonderen Einkaufsverfahrens ("Open-House-Verfahren") rund 1,4 Milliarden Euro ausgezahlt worden.

Zu den noch laufenden Verfahren erläuterte das Ministerium, sofern "derzeit mit einer Inanspruchnahme infolge eines Urteils" gerechnet werden müsse, wäre dies durch Ausgabenreste im Haushalt gedeckt.

Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) hatte kürzlich bereits eine Aufarbeitung der Maskenbeschaffungen in der Corona-Zeit zugesichert. Anlass war auch Kritik des Bundesrechnungshofs am Vorgehen des Ministeriums unter Lauterbachs Vorgänger Spahn. Die Behörde monierte, es seien 2020 allein 5,7 Milliarden Schutzmasken angeschafft worden, von denen aber nur 2 Milliarden verteilt worden seien - davon 1,7 Milliarden in Deutschland./sam/DP/ngu



Weitere Nachrichten
 
Weitere Nachrichten der letzten drei Tage 
Seiten:   4 5 6 7 8    Berechnete Anzahl Nachrichten: 747     
Datum Zeit Nachrichtenüberschrift
30.07.2024 15:50 ANALYSE-FLASH: JPMorgan belässt Pfizer auf 'Neutral' - Ziel...
30.07.2024 15:48 MAN greift Mitarbeitern mit Exoskeletten unter die Arme
30.07.2024 15:39 Golan-Angriff: Iran weist Vorwürfe gegen Hisbollah zurück
30.07.2024 15:38 ROUNDUP 2: Deutsche Wirtschaft schrumpft wieder - Erholung b...
30.07.2024 15:37 EQS-Adhoc: GESCO SE: Vorläufige Zahlen für H1/2024 und Pro...
30.07.2024 15:35 Paypal steigert operatives Ergebnis deutlich - Gewinnprognos...
30.07.2024 15:34 ROUNDUP: Schwache US-Wachstumsprognose lasten auf FMC - Akti...
30.07.2024 15:31 ROUNDUP 3: Greenpeace-Protest gegen Erdgasförderung
30.07.2024 15:25 Bernstein senkt Ziel für STMicro auf 38 Euro - 'Outperform'
30.07.2024 15:22 Russische Truppen rücken Richtung ostukrainisches Torezk vor
30.07.2024 15:21 Deutsche Wirtschaft schrumpft wieder - Erholung bleibt aus
30.07.2024 15:20 dpa-AFX-Überblick: UNTERNEHMEN vom 30.07.2024 - 15.15 Uhr
30.07.2024 15:08 Aktien New York Ausblick: Wenig verändert - Anleger warten ...
30.07.2024 15:07 WDH/Keytruda läuft: Merck & Co schlägt Erwartungen - A...
30.07.2024 15:06 IRW-News: De.mem Ltd.: 30. Juni 2024 Quartalsaktivitätenber...
30.07.2024 15:05 EQS-Adhoc: HPI AG: Abstimmung ohne Versammlung über Umwandl...
30.07.2024 15:05 OTS: C.H. Robinson / C.H. Robinson gibt Vereinbarung über d...
30.07.2024 15:05 ANALYSE-FLASH: JPMorgan lässt Intesa Sanpaolo auf 'Overweig...
30.07.2024 15:03 IRW-News: Trillion Energy International Inc.: Trillion Energ...
30.07.2024 15:00 Baader Bank belässt Salzgitter auf 'Buy' - Ziel 45 Euro
Suche
Durchsuchen Sie unser Nachrichtenangebot unter Angabe eines von Ihnen gesuchten Begriffs.




 
Weitere Nachrichten
Lesen Sie auch weitere interessante Nachrichten u.a. zu den Themen Aktien im Fokus, Hintergrundberichte, Börsentag auf einem Blick, Wochenausblick oder adhoc-Mitteilungen.
 
Börsenkalender
31.07.2024

VTV THERAPEUTICS
Geschäftsbericht

UNIQURE N.V.
Geschäftsbericht

I POWER SOLUTIONS INDIA LTD
Geschäftsbericht

YUTAKA FOODS
Geschäftsbericht

Übersicht
 

FactSet
Implemented and powered by FactSet. Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch FactSet.
Bitte beachten Sie die Risikohinweise und Quellenangaben der TARGOBANK, die für diese Seite gelten.
 

 

Produkte und Services