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13.06.2024 21:47

Kein Ja, kein Nein: Macron lässt Unterstützung für von der Leyen offen

BARI (dpa-AFX) - Kein Nein, aber auch kein Ja: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält sich weiter bedeckt, ob er die Kandidatur von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission unterstützt. Macron sagte am Donnerstagabend beim G7-Gipfel in Italien vor Journalisten, man werde über die Besetzung der EU-Spitzenposten jetzt in geordneter Weise sprechen.

Es gehe dabei auch um das Amt des Ratspräsidenten, des EU-Außenbeauftragten, die Kommissions-Vizepräsidentenposten sowie die Kandidaten und Kandidatinnen für die Präsidentschaft des Europäischen Parlaments.

Die Spitzenposten in der EU werden nach der Europawahl am vergangenen Sonntag neu besetzt. Angesichts des klaren Wahlsiegs des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP gilt es als wahrscheinlich, dass die CDU-Politikerin von der Leyen eine zweite Amtszeit als Präsidentin der mächtigen EU-Kommission bekommt.

Für die dafür notwendige Wahl im Europäischen Parlament ist sie allerdings auf die Unterstützung anderer Parteienfamilien wie den Sozialdemokraten und Liberalen angewiesen. Diese dürften im Gegenzug erwarten, andere Spitzenposten besetzen zu dürfen. Am Montagabend wollen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten bei einem Sondergipfel in Brüssel über das Thema beraten.

Als möglicher Kandidat für den Ratschef-Posten gilt derzeit der frühere portugiesische Regierungschef António Costa, als mögliche Kandidatin für das Amt des Außenbeauftragten die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. Costa gehört wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Parteienfamilie der Sozialisten und Sozialdemokraten an, Kallas ist wie Macron bei den Liberalen.

Für Aufmerksamkeit sorgt die bisher ausgebliebene Positionierung von Macron vor allem, weil er von der Leyen 2019 für den Vorsitz der EU-Kommission vorgeschlagen hatte. Zuvor hatte er verhindert, dass der CSU-Politiker Manfred Weber den Posten bekommt.

Ob am Rande des G7-Gipfels über das Personalpaket verhandelt wurde, war zunächst unklar. Macron traf sich am Donnerstagabend im Luxushotel "Borgo Egnazia" am Pool seiner Villa mit Scholz und von der Leyen. Über die Gesprächsthemen gab es allerdings keine Angaben./aha/DP/men



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