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12.06.2024 21:19

Pistorius: Debatte über Dienstpflicht nach Wahl 2025 nachholen

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius erachtet ungeachtet seiner aktuellen Pläne für einen neuen Wehrdienst eine weitergehende Diskussion über allgemeine Dienstpflicht für notwendig. Im ZDF-"heute journal" sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend auf die Frage zu seinem Konzept, ob es noch zeitgemäß sei, dass nur Männer verpflichtet werden sollen, einen Fragebogen zu beantworten: "Nein, das ist es nicht, um das klar zu sagen. Aber jeder andere Schritt würde bedeuten, dass wir ans Grundgesetz ran müssen." Eine solche Debatte sei im Jahr vor der Bundestagswahl aber nur schwer sachlich zu führen. Ein Ergebnis wäre noch in dieser Wahlperiode unwahrscheinlich. Wichtiger sei ihm daher das, was er nun vorgelegt habe. "Alles andere wird man in der nächsten Wahlperiode zwingend nachholen müssen. Davon bin ich überzeugt."

Pistorius will aus dem Pool von 400 000 Kandidaten eines Jahrgangs sollen damit von 2025 an jährlich zunächst 5000 zusätzliche Wehrpflichtige, später auch mehr gewinnen. Das neue Modell soll aus Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für zusätzlichen freiwilligen Wehrdienst bis zu zusätzlichen 17 Monaten bestehen. Dazu wird eine verpflichtende Erfassung eingeführt, in der junge Männer ihre Bereitschaft und Fähigkeit zu einem Wehrdienst benennen müssen - und junge Frauen dies tun können.

"Wir gehen nach allem, was wir wissen, davon aus, dass die Zahl der Freiwilligen allemal ausreicht, um die Kapazitäten zu füllen, die wir haben", sagte der Minister weiter im ZDF. Einschränkende Faktoren seien derzeit auch die sehr stark geschrumpften Ausbildungs- und Unterbringungskapazitäten bei der Truppe.

Pistorius warf der Union vor, für den jetzigen Zustand der Bundeswehr verantwortlich zu sein. Die Wehrerfassung sei "komplett zerschlagen" worden, beklagte der Minister. Es gebe keine Kreiswehrersatzämter, keine Musterungsstrukturen, keine Ausbildungskapazitäten./shy/DP/men



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