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05.06.2023 18:20

Hoher Empfang: SPD-Chef Klingbeil trifft Chinas neuen Premier Li

PEKING (dpa-AFX) - Bei seinem Besuch in China ist SPD-Chef Lars Klingbeil vom neuen Ministerpräsidenten Li Qiang empfangen worden. Bei dem Gespräch am Montag in Peking sagte der Premier, in einer turbulenten internationalen Situation sollten China und Deutschland den Dialog und die Kooperation verstärken. Die Kommunistische Partei Chinas wolle den Austausch mit den Sozialdemokraten ausweiten, um die Partnerschaft mit Deutschland "auf eine neue Ebene" zu heben und "gemeinsam die Kooperation in Wirtschaft und Handel zu schützen", wie das Staatsfernsehen berichtete.

Der hohe Empfang für Klingbeil erfolgte vor den bevorstehenden deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am 20. Juni in Berlin. Für Li Qiang wird es die erste Auslandsreise nach seiner Amtsübernahme im März sein. "Es waren offene und konstruktive Gespräche", sagte eine SPD-Sprecherin. Dabei sei es auch um den Blick auf den Krieg in der Ukraine und die "deutsche Diversifizierungsstrategie" in der Wirtschaftskooperation gegangen.

"Konkret wurde verabredet, den strategischen Dialog zwischen den beiden Parteien zu intensivieren und dabei die Transformation, Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie die Situation der Menschenrechte stärker in den Fokus zu rücken", sagte die Sprecherin. Klingbeil führte auch Gespräche in der internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei. Nach der pandemiebedingten Unterbrechung will er den vor 39 Jahren aufgenommenen Parteiendialog zwischen der SPD und der KP Chinas wieder aufnehmen und fortführen.

Die Beziehungen zwischen China und Deutschland sind vor allem durch die chinesische Rückendeckung für Russland im Ukraine-Krieg, seine Drohungen gegen das demokratische Taiwan sowie deutsche Überlegungen für eine Verringerung der Abhängigkeit vom China-Geschäft durch Diversifikation belastet. Vor den Regierungskonsultationen ist aber eine chinesische Charmeoffensive erkennbar. So wird Klingbeil am Dienstag von der Nummer Vier in der Machthierarchie, Wang Huning, empfangen, der als wichtiger Stratege und enger Berater von Staats- und Parteichef Xi Jinping gilt.

Die Asienreise des SPD-Chefs steht im Zeichen der Neuausrichtung der sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik. Am Mittwoch und Donnerstag will Klingbeil Südkorea und danach die Mongolei besuchen. Er wird von der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger begleitet, die die neue Asien-Beauftragte des Parteivorstands ist. Auch die Vize-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz und die Sprecherin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Sanae Abdi, reisen mit./lw/DP/jha



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