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BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich in der Debatte über die Verteidigungsausgaben gegen eine Vorfestlegung auf ein Ziel von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausgesprochen. Er äußerte sich damit bei einem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen John Healey in Berlin zurückhaltend zu Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU), der sich hinter eine entsprechende Forderung von US-Präsident Donald Trump gestellt hatte.

"Entscheidend ist weniger die Prozentzahl. Entscheidend ist, dass die Nato-Fähigkeitsziele, die dann auch festgelegt werden, schnell, umfassend und zeitgerecht erfüllt werden", sagte Pistorius. Natürlich werde am Ende über drei Prozent oder mehr geredet.

Pistorius ließ auch Unzufriedenheit erkennen. "Also zunächst mal freue ich mich über einen sehr, sehr guten Start, den ich mit meinem Außenministerkollegen Jo Wadephul hatte und habe", sagte er. "Gleichzeitig weiß er so gut wie ich: Die Aufstellung des Etats für Verteidigung liegt im Einzelplan 14, also in meinem Haus."

Wadephul hatte sich wenige Stunden zuvor beim Treffen der Nato-Außenminister in der Türkei öffentlich hinter die Forderung von Trump nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten auf jeweils fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung gestellt. Man folge Trumps Einschätzung, dass dies notwendig sei, sagte er nach einem Gespräch mit US-Außenminister Marco Rubio.

Wadephul machte allerdings deutlich, dass vereinbart werden könnte, dass klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausreichend seien, sofern gleichzeitig auch noch 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für militärisch nutzbare Infrastruktur ausgegeben würden. Ein solches Vorgehen hatte zuletzt Nato-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagen./cn/DP/jha