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12.06.2024 22:35

ROUNDUP/Pistorius: Debatte über Dienstpflicht nach Wahl 2025 nachholen

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius erachtet trotz seiner aktuellen Pläne für einen neuen Wehrdienst eine weitergehende Diskussion über eine allgemeine Dienstpflicht für notwendig. In den ARD-"Tagesthemen" und im ZDF-"heute journal" machte der SPD-Politiker am Mittwochabend aber deutlich, dass dafür eine Grundgesetzänderung nötig und dies vor der Bundestagswahl 2025 nicht zu schaffen wäre. "Wir müssen anfangen. Deswegen jetzt die Eile. Wir können nicht warten, bis wir eine Diskussion führen über eine allgemeine Dienstpflicht oder über die natürlich naheliegende Frage der Wehrpflicht von Frauen", sagte Pistorius in den ARD-"Tagesthemen". "Beides bedeutet eine Grundgesetzänderung. Beides dauert länger."

Pistorius betonte, er habe keinen Hehl daraus gemacht, dass er eine Diskussion über eine allgemeine Wehrpflicht und auch über die Ausdehnung der Wehrpflicht auf Frauen für notwendig halte. Auf die Frage in der ARD, dass sich sein Nachfolger damit befassen müsse, sagte der Minister: "Im Zweifel - und darauf setze ich ja - bin ich mein eigener Nachfolger. Und dann werde ich diese Aufgabe natürlich fortsetzen. Und mit großem Vergnügen."

Pistorius will aus dem Pool von 400 000 Kandidaten eines Jahrgangs damit von 2025 an jährlich zunächst 5000 zusätzliche Wehrpflichtige, später auch mehr gewinnen. Das neue Modell soll aus einem Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für einen freiwilligen Wehrdienst von bis zu zusätzlichen 17 Monaten bestehen. Dazu wird eine verpflichtende Erfassung eingeführt, in der junge Männer ihre Bereitschaft und Fähigkeit zu einem Wehrdienst benennen müssen - und junge Frauen dies tun können.

"Wir gehen nach allem, was wir wissen, davon aus, dass die Zahl der Freiwilligen allemal ausreicht, um die Kapazitäten zu füllen, die wir haben", sagte der Minister im ZDF-"heute journal". Einschränkende Faktoren seien derzeit auch die sehr stark geschrumpften Ausbildungs- und Unterbringungskapazitäten bei der Truppe. Pistorius warf der Union vor, für den jetzigen Zustand der Bundeswehr verantwortlich zu sein. Die Wehrerfassung sei "komplett zerschlagen" worden, beklagte der Minister. Es gebe keine Kreiswehrersatzämter, keine Musterungsstrukturen, keine Ausbildungskapazitäten./shy/DP/men



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