Märkte & Kurse

BRÜSSEL/WASHINGTON (dpa-AFX) - Die EU-Kommission sieht in den neuen US-Zöllen keine Verschlechterung der Situation für Deutschland und andere Mitgliedsländer. Die Europäische Union bewerte es positiv, dass das Vorgehen im Einklang mit den vereinbarten Zollverpflichtungen der USA steht, teilte ein Sprecher der Brüsseler Behörde mit. Alle EU-Exporte profitierten nach den neuen Zollregelungen entweder von einer günstigeren oder einer gleichwertigen Behandlung, hieß es von der Kommission weiter.

Das Büro des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer hatte zuvor mitgeteilt, dass ab sofort neue Zölle gegen 60 Handelspartner, auch auf Waren aus der Europäischen Union erhoben würden. Faktisch ersetzen sie jene temporären globalen Zölle in Höhe von 10 Prozent, die US-Präsident Donald Trump mit Ende des gesetzlich erlaubten Zeitrahmens von 150 Tagen nun nicht mehr erheben darf. Diesmal lautet die Begründung: angeblich unzureichende Maßnahmen der Handelspartner gegen Zwangsarbeit.

Eine Argumentation, die Brüssel nicht akzeptiert: "Die EU verfügt bereits über strenge Vorschriften zum Thema Zwangsarbeit, weshalb wir die Behauptung, die EU trage zum weltweiten Problem der Zwangsarbeit bei, entschieden zurückweisen", sagte eine Kommissionssprecherin. Diese Haltung sei der US-Seite mitgeteilt worden.

EU-Kommission sieht positive Impulse

Konkret wird laut EU-Kommission ein pauschaler Zollsatz von zehn Prozent für die Europäische Union festgelegt. Zusätzlich würden die Zollbefreiungen für die Importe aus der EU - wie beispielsweise für Kork und Diamanten - wieder eingeführt, die zu den bereits bestehenden Befreiungen für Flugzeuge und Flugzeugteile, Generika und Wirkstoffe hinzukämen, fügte der Sprecher hinzu. Die Ankündigung liefere zudem positive Impulse, um an weiteren Zollbefreiungen zu arbeiten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Trump hatten sich auf einen Zoll-Deal geeinigt, um einen drohenden Handelskrieg abzuwenden. Dabei handelt es sich um das auch als "Turnberry-Deal" bekannte, bilaterale Handelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die EU hat ihren Teil der Vereinbarung erfüllt, da die Zollverpflichtungen hier am 1. Juli 2026 in Kraft getreten sind.

EU-Abgeordneter Lange ist positiv überrascht

Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament, reagierte auf die US-Ankündigung erleichtert. "Die konkrete Ausgestaltung der neuen Zölle auf EU-Produkte ist besser als erwartet und überrascht mich durchaus positiv", teilte Lange mit. Im Vergleich zum "Turnberry-Deal" könnte die EU sogar besser gestellt sein. "Vorsichtiges Durchatmen ist deshalb erlaubt", fügte der deutsche Politiker hinzu./tre/DP/mis