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BERLIN (dpa-AFX) - Der Verband Allianz pro Schiene sieht Schwachstellen bei den Eckpunkten von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) für eine Sanierung der Deutschen Bahn. Geschäftsführer Dirk Flege sagte in Berlin, es sei noch keine Bahnstrategie. Angesichts der Ablehnung der designierten neue Konzernchefin Evelyn Palla durch die Gewerkschaft EVG sagte er weiter, wenn "Vertrauen" in den Eckpunkten als strategisches Ziel genannt werde, dann sei das beim Vertrauen ein "Fehlstart".

Flege betonte: "Wenn die Arbeitnehmerseite im Aufsichtsrat im Vorfeld nicht so eingebunden worden ist, dass das vom Minister präsentierte Personal auf Zustimmung stößt, hat man hier offenbar in der Vorfeldkommunikation etwas falsch gemacht." Es habe bereits Orientierungslosigkeit durch die Ankündigung im Vorfeld der Präsentation der Strategie gegeben, dass der bisherige Bahnchef Richard Lutz gehen müsse. "Jetzt droht das so weiterzugehen. Das ist für den Eisenbahnverkehr in Deutschland keine gute Nachricht."

Wie auch der Verband der Bahnindustrie und der Bundesverband Schienennahverkehr begrüßte Flege im Grundsatz Schnieders Eckpunkte. Die Arbeit aber sei mitnichten getan. Flege nannte etwa die Frage, wie genau das "Gemeinwohl" bei der Infrastruktursparte InfraGO aussehe. Es gebe weitere Schwachstellen. Flege kritisierte, das Ministerium wolle sich bei der Umsetzung zentraler Vorhaben bis 2027 Zeit lassen.

Sarah Stark, Hauptgeschäftsführerin des Verbands der Bahnindustrie, sagte, notwendig sei eine langfristige Finanzierungssicherheit über Legislaturperioden hinweg, damit die Industrie Planungssicherheit hat./hoe/DP/jha