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06.09.2024 05:49 Regionalwahlen in Russland sind Stimmungstest in Kriegszeiten MOSKAU (dpa-AFX) - Unter dem Eindruck des Angriffskrieges gegen die Ukraine werden in Russland von diesem Freitag an Regionalwahlen abgehalten. Eine echte Opposition ist bei den Wahlen neuer Gouverneure, Regionalparlamente und Bürgermeister nicht zugelassen. Trotzdem gilt die Abstimmung als wichtiger Stimmungstest für den Kreml, der besonders auch durch die ukrainische Offensive auf russischem Gebiet im Raum Kursk und durch den Beschuss von Grenzgebieten unter Druck steht. Bis Sonntag sind insgesamt mehr als 57 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, im flächenmäßig größten Land der Erde ihre Stimme abzugeben. Unabhängige Beobachter der in Russland als "ausländischer Agent" geächteten Organisation Golos erwarten erneut massive Manipulationsversuche, mit denen die Behörden vor allem den Kandidaten der Kremlpartei Geeintes Russland zum Sieg verhelfen wollen. Kremlchef Wladimir Putin hatte am Donnerstag behauptet, dass die russische Gesellschaft weiter zusammengewachsen sei in ihrem Rückhalt für seinen Krieg. In 21 Regionen sind Gouverneurswahlen angesetzt, darunter auch in St. Petersburg, der Heimatstadt Putins. In der russischen Hauptstadt Moskau wird ein neues Stadtparlament gewählt. In einigen Regionen im Grenzgebiet zur Ukraine konnten Menschen aufgrund der Kämpfe bereits seit Ende August ihre Stimmen abgeben. In einigen Ortschaften wurden Lokalwahlen aber aus Sicherheitsgründen verlegt. Die liberale Oppositionspartei Jabloko, die anders als andere Kräfte nicht verboten ist, kritisierte im Vorfeld Druck auf Kandidaten. Die Partei beklagte, dass "Hunderte von unseren Kandidaten auf verschiedenen Ebenen mit Hilfe willfähriger Wahlleitungen und Gerichte nicht zugelassen wurden zu den Abstimmungen unter absurden und ausgedachten Vorwänden". Jabloko rief dazu auf, für Frieden und Freiheit sowie für eine Feuerpause in der Ukraine zu stimmen./ksr/DP/nas Weitere Nachrichten |
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