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| 22.08.2024 05:35 Pressestimme: 'Märkische Oderzeitung' zu verhindertem Höcke-Auftritt FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) - "Märkische Oderzeitung" zu verhindertem Höcke-Auftritt: "Anfang des Jahres war die Empörung groß, als wütende Protestanten Auftritte von Grünen-Politikern verhindert haben. Zu Recht. Wer aufrichtig ist, muss sich jetzt auch über das Verhalten der rund 2000 Protestanten des Bündnisses "Rechtsruck stoppen" empören, die in Jena dafür gesorgt haben, dass der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke nicht auftreten konnte. Ja, Höcke ist ein Rechtsextremist, der dieses Land in sehr dunkle Zeiten (zurück-)führen will. Aber wer die liberale Demokratie gegen Politiker wie ihn verteidigen will, kann sich nicht zum Staatsanwalt und Richter in Personalunion aufspielen. In Deutschland entscheiden unabhängige Gerichte darüber, ob eine Partei verboten wird oder Politikern Grundrechte entzogen werden. Beides ist bei der AfD und Höcke derzeit nicht der Fall."/yyzz/DP/he Weitere Nachrichten |
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