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| 11.07.2024 09:12 Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Bafög-Sätze FRANKFURT (dpa-AFX) - Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Bafög-Sätzen: "Das passt - eigentlich alles gar nicht. Aber es passt ins System: Das Berliner Verwaltungsgericht hält es für grundgesetzwidrig, dass die Bafög-Sätze für Studenten niedriger sind als das Bürgergeld, und hat einen weiteren Fall dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Tatsächlich ist die Teilhabe an Bildung gerade unter Gleichheitsgesichtspunkten wichtig. Man kann allerdings nur Gleiches mit wesentlich Gleichem vergleichen; "signifikant" oder "evident" niedriger, wie die Richter aus der Hartz-IV-Hauptstadt meinen, sind die Sätze auch gar nicht. Nicht alles ist jedenfalls eine Verfassungsfrage. Der Trend geht aber evident in Richtung Schlaraffenland. Warum auch nicht? Nur: Das irdische Paradies finanziert sich nicht aus der Steckdose."/yyzz/DP/men Weitere Nachrichten |
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