Märkte & Kurse

Übersicht
Suchanfrage
Produktinformation
 

Auf dieser Seite finden Sie alle Nachrichten zeitlich geordnet und zu unterschiedlichen Themen der letzten drei Tage aufgelistet. Wählen Sie aus der untenstehenden Tabelle die für Sie interessante Nachricht aus. Zusätzlich können Sie auch unsere Nachrichtensuche nutzen, um damit noch detaillierter nach bestimmten und weiter zurückliegenden Nachrichten zu suchen.

 

Ausgewählte Nachricht
06.06.2024 17:45

Windräder sollen künftig schneller gebaut werden

Bundestag

Berlin (dpa) - Der Name ist sperrig, das Versprechen aber groß: Ein neues Gesetz soll deutschlandweit für deutlich schnellere Genehmigungsverfahren sorgen. Es betrifft zehntausende Industrieanlagen - darunter auch alle bestehenden und künftigen Windräder im Land. Der Bundestag hat dafür am Donnerstag grünes Licht gegeben. Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen lobten die Neuerung als «Super-Turbo». Doch worum geht es überhaupt?

Mit der geplanten Neuerung sollen bestimmte Anlagen, darunter Windräder, in Deutschland künftig schneller gebaut und umgebaut werden können. Zu diesem Zweck wird das sogenannte Bundesimmissionsschutzgesetz angepasst - ein Gesetz, das alle Anlagen betrifft, die Lärm verursachen oder sonstige potenziell schädliche Einwirkungen auf die Umwelt haben können. Dazu gehören neben Windrädern beispielsweise auch Walz-Werke, Gießereien, Abfallentsorgungsanlagen und Anlagen zur Herstellung von grünem Wasserstoff. 

Verfahren sollen im Schnitt um 10 Monate kürzer werden

Der SPD-Politiker Daniel Rinkert, der das Gesetz maßgeblich mitverhandelt hat, schätzt, dass es bis Ende des Jahrzehnts 20 000 Änderungen an Industrieanlagen geben wird, die einer Genehmigung bedürfen. «Wir zünden heute den Super-Turbo für die Beschleunigung», erklärte Rinkert am Donnerstag im Bundestag. Der SPD-Abgeordnete geht nach eigenen Angaben davon aus, dass Verfahren dadurch im Schnitt um zehn Monate verkürzt werden können. 

Digitalisierung soll den Booster bringen

Die Genehmigungsverfahren sollen vor allem durch die Abschaffung bisher erforderlicher Verfahrensschritte und durch Digitalisierung schneller werden. «Wir beenden die Zeit der Aktenordner», versprach Rinkert. Künftig werde bei Genehmigungsanträgen ein USB-Stick reichen. Das Gesetz soll auch das Repowering von Windrädern deutlich vereinfachen - also das Ersetzen älterer Windräder durch neue. Bislang gibt es hier laut Rinkert viele Hürden. Selbst ein Software-Update in einem Windrad erfordere ein längeres Verfahren. Damit solle künftig Schluss sein. 

Darüber hinaus sollen Genehmigungsfristen künftig nur einmal um drei Monate verlängert werden können. Bislang sei dies unbegrenzt möglich gewesen. Eine weitere Verlängerung bedürfe der ausdrücklichen Zustimmung des Antragstellers, heißt es. So soll verhindert werden, dass Verfahren immer wieder in die Länge gezogen werden. Außerdem sollen Unterlagen, die für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit nicht ausschlaggebend sind, künftig nachgereicht werden können - ohne den Baubeginn zu blockieren.

Änderungen sieht das Gesetz auch bei der Beteiligung der Öffentlichkeit vor. Die sogenannten «Erörterungstermine», bei denen auch Anwohner teilnehmen können, um sich zu informieren, sollen nach Möglichkeit wegfallen oder durch digitale Formate ersetzt werden.

Allein 50.000 Industrieanlagen fallen unter das Gesetz

Wie das Büro von Rinkert auf dpa-Anfrage und unter Berufung auf Zahlen des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) mitteilt, fallen insgesamt 50.000 genehmigungspflichtige Industrieanlagen in Deutschland unter das Gesetz. Windräder seien hier nicht mitberücksichtigt. Nach Angaben des Bundesverbands Windenergie (BWE) standen in Deutschland Anfang des Jahres 30.243 Windräder. Auch alle Windräder, die noch gebaut werden, durchlaufen künftig die vereinfachten Verfahren. 

Umweltstandards würden durch die vereinfachten Verfahren nicht aufgeweicht, versicherten mehrere Abgeordnete von Grünen und SPD während der fast 70-minütigen Debatte im Plenum. Umweltverbände hatten in der Vergangenheit immer wieder davor gewarnt, Bürokratieabbau auf Kosten von Umwelt- und Naturstandards voranzutreiben.

Klimaschutz als Schutzgut im Gesetz verankert

Um sicherzustellen, dass der Klimaschutz künftig bei allen Verfahren eine übergeordnete Rolle spielt, hat die Ampel das Klima als Schutzgut im Gesetz verankern lassen. Damit können alle Verordnungen, die auf Grundlage des neuen Gesetzes erlassen werden, auch Anforderungen zum Schutz des Klimas regeln. Was das in der Praxis konkret heißt, wird sich noch zeigen. Die Unionsfraktion befürchtet, dass sich die Regierung damit bei all ihren Beschleunigungsbemühungen eine Bremse ins Gesetz gebaut hat. Der Schutzstatus für das Klima könne zu mehr Bürokratie führen, warnte etwa der CDU-Abgeordnete Steffen Bilger. Auch vonseiten der AfD gab es teils heftige Kritik. Der AfD-Abgeordnete Thomas Ehrhorn sprach von einem «Ideologieprojekt».

Große Zustimmung kam dagegen vom Bundesverband Windenergie (BWE). BWE-Präsidentin Bärbel Heidebroek sprach von einer «starken Novelle», die der Windkraft in Deutschland Schub geben werde. «Die Straffungen in den Genehmigungsverfahren werden nicht nur den Projektträgern, sondern auch den Behörden helfen, das politisch erwartete Tempo beim Ausbau des Leistungsträgers Windenergie zu erreichen», erklärte sie.

Bis dies allerdings Realität werden kann, muss das Vorhaben eine weitere entscheidende Hürde nehmen: Der Bundesrat muss dem «Genehmigungsturbo» der Ampel noch zustimmen. 



Weitere Nachrichten
 
Weitere Nachrichten der letzten drei Tage 
Seiten:   11 12 13 14 15    Berechnete Anzahl Nachrichten: 424     
Datum Zeit Nachrichtenüberschrift
05.07.2024 11:19 Kartellamt: Preisaufschlag an Autobahntankstellen wächst
05.07.2024 11:15 Düngegesetz im Bundesrat gescheitert
05.07.2024 11:12 Borrell: Orban hat für Moskau-Besuch kein Mandat aus Brüssel
05.07.2024 11:05 Eurozone: Umsatz im Einzelhandel leicht gestiegen
05.07.2024 10:58 EQS-Stimmrechte: RENK Group AG (deutsch)
05.07.2024 10:57 Grünes Licht für schnelleren Ausbau von Stromtrassen
05.07.2024 10:56 Bericht: WhatsApp ermöglicht künftig personalisierte Avatare
05.07.2024 10:53 Deutsche Bank Research belässt Symrise auf 'Buy' - Ziel 125...
05.07.2024 10:52 Deutsche Bank Research belässt Bechtle auf 'Buy' - Ziel 60 ...
05.07.2024 10:51 Deutsche Bank Research hebt Ziel für Redcare Pharmacy an - ...
05.07.2024 10:51 Deutsche Anleihen legen leicht zu
05.07.2024 10:49 Deutsche Bank senkt Ziel für Klöckner & Co auf 8 Euro ...
05.07.2024 10:47 AKTIEN IM FOKUS: Versicher tun sich weiter schwer - Hurrikan...
05.07.2024 10:45 Grünes Licht für schnelleren Ausbau von Stromtrassen
05.07.2024 10:43 UBS belässt Aixtron auf 'Neutral' - Ziel 21,90 Euro
05.07.2024 10:41 Deutsche Bank Research hebt Ziel für Evonik auf 26 Euro - '...
05.07.2024 10:41 1000-Tage-Frist läuft: Hamiltons Sieglos-Misere
05.07.2024 10:39 Grüne erwarten noch schwierige Haushaltsberatungen
05.07.2024 10:38 Bündnis fordert Tempolimit für Schutz von Klima und Menschen
05.07.2024 10:37 Glencore erhält Genehmigung aus Kanada für Teck-Übernahme
Suche
Durchsuchen Sie unser Nachrichtenangebot unter Angabe eines von Ihnen gesuchten Begriffs.




 
Weitere Nachrichten
Lesen Sie auch weitere interessante Nachrichten u.a. zu den Themen Aktien im Fokus, Hintergrundberichte, Börsentag auf einem Blick, Wochenausblick oder adhoc-Mitteilungen.
 
Börsenkalender
07.07.2024

Ägypten
Börsenfeiertage

Oman
Börsenfeiertage

Kuwait
Börsenfeiertage

Jordanien
Börsenfeiertage

Übersicht
 

FactSet
Implemented and powered by FactSet. Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch FactSet.
Bitte beachten Sie die Risikohinweise und Quellenangaben der TARGOBANK, die für diese Seite gelten.
 

 

Produkte und Services