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24.05.2024 05:35

Pressestimme: 'Frankfurter Rundschau' zu Steinmeier und 75 Jahre Verfassung

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Rundschau" zu Steinmeier und 75 Jahre Verfassung:

"Der Bundespräsident hat klar definierte Aufgaben bei Gesetzgebung und Regierungsbildung; für seine wichtigste Aufgabe lässt ihm das Grundgesetz fast unbegrenzten Spielraum: den Laden zusammenzuhalten. Nur zeigt sich der Bundespräsident dieser Aufgabe nicht gewachsen - wie auch bei seiner Rede zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes. Natürlich ist auch dem Bundespräsidenten gegenwärtig, dass die Gesellschaft sich in Lager teilt, die sich zum Teil feindselig gegenüberstehen. Seine Kernsätze dazu: "Demokratie braucht den Wettbewerb und auch den Streit (.). Gewalt zerstört Demokratie." Das ist richtig, vor allem aber ist es ein Arbeitsauftrag an Steinmeier: die richtigen Worte zu wählen, um den Laden zusammenzuhalten. Stattdessen wählte Steinmeier Worte wie immer: wohlfeil, als wolle er sich der Bundesversammlung zur Wahl zum Bundespräsidenten empfehlen. Der ist er nun schon in seiner zweiten Amtszeit. Es wäre wichtiger, das Amt auch mal zu prägen, statt es nur zu bekleiden."/yyzz/DP/ngu



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